BSI/Bundeskartellamt: Partner im Dienste der Verbraucherinnen und Verbraucher

Das Bundeskartellamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) haben den Grundstein für eine Zusammenarbeit im Bereich des digitalen Verbraucherschutzes gelegt.

Im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher bündeln die beiden Behörden künftig ihre jeweiligen Kompetenzen und Expertise. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten die beiden Präsidenten Andreas Mundt und Arne Schönbohm in Bonn. Diese sieht neben einem kontinuierlichen Informationsaustausch auch die gegenseitige Unterstützung in den verbraucherschutzbezogenen Aufgabenfeldern vor.

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Das Bundeskartellamt nimmt seit 2017 Befugnisse im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes wahr. Es führt bei begründetem Verdacht auf gravierende Verstöße gegen verbraucherrechtliche Vorschriften Sektoruntersuchungen durch. Im Fokus stehen Sachverhalte, die den digitalen Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen. In diesem Zusammenhang hat das Bundeskartellamt bisher Untersuchungen von Vergleichsportalen im Internet, Smart-TVs sowie Nutzerbewertungen im Internet durchgeführt.

Das BSI ist die Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes und gestaltet die sichere Digitalisierung in Deutschland. Seit mehreren Jahren nimmt das BSI seine Kompetenzen im Bereich des Verbraucherschutzes verstärkt wahr, um im Rahmen seiner Zuständigkeiten Verbraucherinnen und Verbraucher zu sensibilisieren, vor Sicherheitsrisiken zu warnen, Empfehlungen zur sicheren Nutzung von Informationstechnik zu geben und zuständige Stellen bei der Durchsetzung von Sicherheitsinteressen der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber Herstellern und Diensteanbietern zu unterstützen.

Die Zusammenarbeit zwischen beiden Behörden erfolgt unter Einhaltung rechtlicher Grenzen, insbesondere der Wahrung von Amts- und Dienstgeheimnissen, Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie datenschutzrechtlichen Vorgaben.

www.bsi.bund.de

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