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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IT Verlag für Informationstechnik GmbH

 
Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IT Verlag für Informationstechnik GmbH (kurz Verlag genannt) und der Website (www.it-daily.net). Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
 

Online-Dienste / Events

 
Sofern wir die Möglichkeit anbieten, über Kommunikationsplattformen wie etwa Diskussionsforen, Kommentarfunktionen und Message Boards, eigene Informationen zu veröffentlichen und zu verbreiten, verpflichten Sie sich, nach bestem Wissen und Gewissen nur richtige und wahrheitsgemäße Informationen einzustellen. Sie verpflichten sich weiter, bei der Nutzung dieser Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten. Insbesondere stellen Sie sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter (etwa Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen und dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden.

Hierzu gehört auch das Verbot der Verbreitung rassistischer, pornografischer, obszöner sowie beleidigender Inhalte. Im Fall von Zuwiderhandlungen sind wir berechtigt, Inhalte zu löschen, die dagegen verstoßen und Ihnen in diesem Fall den Zugang zu unseren Diensten zu sperren und/oder Sie von den Diensten insgesamt auszuschließen. Wir sind jedoch zu einer Überprüfung der von Ihnen eingestellten Inhalte nur im Rahmen der geltenden Gesetze verpflichtet. Ferner stellen Sie uns von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die gegen uns aufgrund eines von Ihnen verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden. Wir werden Ihre Inhalte sowie Nutzerdaten Dritten bekanntgeben, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, behördlicher oder richterlicher Anordnungen erforderlich ist.

Des Weiteren erlauben Sie uns, die von Ihnen eingestellten Inhalte, auch an anderer Stelle innerhalb unserer Webseiten sowie bei Tochter- und Schwestergesellschaften, unentgeltlich zu publizieren. Die von uns bereitgestellten Dienste sind nur für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Nutzung der Dienste und Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Es ist dem Kunden untersagt, unsere Dienste zu Zwecken der Werbung oder zur Veröffentlichung unaufgeforderter Massensendungen zu nutzen. Hierzu gehört auch das Verbot, Nutzer zur Teilnahme an Kettenbriefen, Pyramidenspielen oder ähnlichen Aktionen aufzufordern.

Für kostenpflichtige Events gelten folgende Bedingungen: Wir bestätigen Ihre Anmeldung per E-Mail. Ein Rücktritt ist nach erfolgter Buchung nicht möglich. Eine Ersatzperson kann jederzeit kostenfrei benannt werden. Sollte aufgrund unvorhersehbarer Bedingungen wie etwa Pandemien die Veranstaltung nicht stattfinden, so wird Sie zum gleichen Zeitpunkt oder später als Präsenz- und/oder Hybridevent durchgeführt. Die Kosten bleiben gleich. Weitergehende Schadensersatzansprüche wie etwa Erstattung von Reise- oder Hotelkosten bestehen nicht.


Print

 

Der Verlag behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigen- oder Beilagenaufträge wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form aus sachlichen Gründen anzunehmen oder abzulehnen. Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters und deren Billigung bindend. Beilagen, die in ihrer Form den Eindruck eines Bestandteiles der Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht entgegengenommen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Anzeigen, die wegen ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden vom Verlag durch die Bezeichnung „Anzeige“ kenntlich gemacht.

Für die rechtzeitige Anlieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Sind Druckunterlagen erkennbar beschädigt oder ungeeignet, so fordert der Verlag Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die bestmögliche Wiedergabe der Anzeige. Kosten für etwaige Entwürfe, Reinzeichnungen etc. sind in den Anzeigenpreisen nicht enthalten. Für Fehler aus telefonischen oder fernschriftlichen Übermittlungen jeder Art sowie für die Richtigkeit von Übersetzungen übernimmt der Verlag keine Haftung.
 
Die Einschaltung der Anzeigen erfolgt fortlaufend vom nächsten erreichbaren Heft ab, falls nichts Gegenteiliges vereinbart worden ist. Verschiebungen der Erscheinungsdaten aus technischen oder anderen Ursachen behält sich der Verlag vor. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist nicht möglich.
 
Anzeigenaufträge sind innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss durchzuführen. Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt im Zweifel gleichmäßig auf die Abnahmezeit verteilt. Die in der Anzeigenpreisliste aufgeführten Nachlässe werden nur für die innerhalb eines Jahres in einer Druckschrift erscheinenden Anzeigen eines Werbungstreibenden gewährt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige, wenn nicht bei Vertragsabschluss schriftlich ein anderer Beginn vereinbart worden ist. Bei einem Malabschluss ergibt sich die Nachlasshöhe aus der Malmenge. Werden größere Formate abgenommen, so darf eine Anzeige nur vom Abschluss abgebucht werden, es sei denn, die abgenommene Gesamtmillimetermenge rechtfertigt den höheren Rabatt. Werden innerhalb eines Jahres weniger Anzeigen als vereinbart abgenommen, so ist der Verlag berechtigt, den Unterschied zwischen dem gewährten und der tatsächlichen Abnahme nachzuberechnen.


Angebote, Preise und Vertragsabschluss 

 
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag kommt durch schriftliche, telefonische oder elektronische Übermittlung (E-Mail) zustande und wird von uns per E-Mail bestätigt. Für den Auftrag gelten allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters. Sofern der Auftragsgeber eigene AGBs dem Auftrag anfügt, die nicht mit den unsrigen übereinstimmen, gelten die AGBs des Auftraggebers als ausdrücklich ausgeschlossen. Unsere AGBs gelten ferner für alle künftigen Aufträge. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit dieser zustande. Voraussetzung ist ein Mandatsnachweis, der auf Verlangen zu erbringen ist.

Die Werbemittel müssen von Auftraggeber vollständig, rechtzeitig (spätestens fünf Werktage vor Druck bzw. Erscheinen des Print- bzw. Onlinemediums) und in den festgelegten Formaten an die in den Mediadaten angegebene E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört insbesondere die Prüfung der technischen Spezifikationen als auch die Gewährleistung der Rechte Dritter (gewerbliche Schutz-, Urheber- Persönlichkeitsrechte usw.). Der Auftraggeber stellt insbesondere dem Verlag im Rahmen seiner Aufträge von Ansprüchen Dritter frei, die unter Umständen geltend gemacht werden. Das gilt auch für die Rechtskosten einer notwendigen Verteidigung.

Bei Sponsored Content behält sich der Verlag Korrekturen im Sinne der objektiven Informationsverbreitung vor. Werbliche Aussagen sind nicht zulässig. Eine Aufbewahrungspflicht der verwendeten Werbemittel endet vier Woche nach Ablauf des Schaltzeitraumes.

Aufträge können abgelehnt werden, wenn objektive Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bestehen oder der Auftraggeber länger als sechs Wochen mit der Zahlung im Verzug ist. Ferner, wenn der Inhalt aufgrund der Herkunft oder des technischen Formats unzumutbar oder nicht möglich ist, wenn gesetzliche Bestimmungen verletzt werden oder der Inhalt vom Deutschen Werberat beanstandet wurde. In diesen Fällen stehen dem Auftraggeber keine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verlag zu.

Hinsichtlich der Preise gilt, die zum Zeitpunkt der Schaltung erteilte, aktuelle Preisliste. Für bestätigte Aufträge gibt es kein Rücktrittsrecht. Die Preise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Nachlässe ergeben sich aus der in den Mediadaten angegebenen Rabattstaffel. Werbeagenturen und andere Mittler sind verpflichtet, sich in allen Angeboten, Verträgen sowie Abrechnungen an die Preisliste zu halten. Die Mittlervergütung für Werbeaufträge beträgt 15% von Nettopreis. Wird der Auftrag aus Gründen, die der Verlag nicht zu verantworten hat, so hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Nachlässe. Fällt die Ausführung des Auftrages aufgrund höherer Gewalt aus, die der Verlag nicht zu verantworten hat, so wird die Ausführung des Auftrages nach Möglichkeit innerhalb angemessener Zeit nachgeholt. Weiterreichende Ansprüche gegen den Verlag sind ausgeschlossen

Mit der Erteilung des Auftrages und der Übersendung der erforderlichen Werbeunterlagen erteilt der Auftraggeber dem Verlag zudem das Recht zur Nutzung der Unterlagen im Rahmen des Auftrages, insbesondere der Speicherung, Versendung, Vervielfältigung und Sendung der Medien.

Der Verlag haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Angestellten oder Erfüllungsgehilfen für Schäden des Auftraggebers, egal woraus diese resultieren. Sofern der Verlag haftet, haftet es nur, als diese für den Verlag unvorhersehbar waren und nur der Höhe nach bis zu einem Betrag von Euro 50.000,- (fünfzigtausend). Diese Grenze gilt nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Die Haftungsauschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Kardinalpflichten, arglistiger Täuschung oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bücher, Reports und Studien liefern wir ohne Rückgaberecht. Die Kündigungsfrist für Abonnements beträgt drei Monate zum Ende des bezahlten Zeitraums, wobei Stichtag das Datum der Rechnungserstellung ist. Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Käufers zustande. Soweit nicht anders vereinbart und keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen, ist der Kunde an seine Bestellungen gebunden. Ein Widerrufsrecht besteht zudem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder bei Versteigerungen (Online-Auktionen).
 

Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten

 
Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und - soweit derartige Zusagen gemacht wurden - die schriftlich oder in der Produktbeschreibung oder Werbung angegebenen Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Stellt der Kunde dem Verkäufer auf Verlangen die beanstandete Lieferung oder Leistung nicht zur Verfügung oder veräußert oder verwendet er das Produkt, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche.

Ist der Verkäufer zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die er zu vertreten hat, oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.


Auftrag, Zahlung, Zahlungsverzug


Der Auftraggeber erhält grundsätzlich bei Auftragserteilung eine Auftragsbestätigung per eMail sowie eine Rechnung als PDF-File. Er kann wählen zwischen 2% Skonto bei Bezahlung vor dem Erscheinen der ersten Werbung (gilt nur für Print-Werbung). Sofern es sich um ein Paket, bestehend aus mehreren Komponenten handelt, ist entscheidend, dass die Bezahlung vor dem Erscheinen der ersten Teillieferung des Paktes erfolgt. Alternativ gilt Zahlung 14 Tage nach Schaltungsbeginn. Auch hier gilt bei Buchung eines Paketes die erste Teillieferung als ausschlaggebend. Sofern der Auftraggeber Forderungen aufrechnen will, gilt dies nur für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

Die einseitige Änderung von Aufträgen ist nicht zulässig, sie bedarf stets der ausdrücklichen Zustimmung per E-Mail. Mündliche Vereinbarungen sind unzulässig. Sollten ein oder mehrere Punkte des Auftrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Vertrag ist München. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird ausgeschlossen.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug. Ein Gewährleistungs-Einbehalt ist ausgeschlossen. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf unserer Rechnung angegebenen Bankkonten geleistet werden. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, lässt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 % p.a. zu verlangen. Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.


Haftung und Haftungsbeschränkungen


Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertragliche Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Alle Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer verjähren sechs Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung. Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
 

 


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