Anzeige

Google Facebook

Bildquelle: Koshiro K / Shutterstock.com

Um die Marktmacht einiger Tech-Giganten wie Google und Facebook einzuhegen, haben sich die EU-Staaten auf eine gemeinsame Linie verständigt. Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten stimmten einem entsprechenden Kompromiss am Mittwoch einstimmig zu, wie die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.

Das Gesetz über digitale Dienste (Digital Markets Act, DMA) solle sicherstellen, dass sich jene Unternehmen, die als Torwächter (Gatekeeper) definiert werden, fair verhalten.

Formell wollen die EU-Staaten ihre Position am 25. November bestätigen. Auch das Europaparlament will sich noch bis Ende des Jahres auf eine Linie festlegen. Doch war zuletzt noch unklar, ob das Parlament weitere Aspekte wie die Zusammenspiel verschiedener Dienste - beispielsweise Whatsapp mit anderen Messengern - oder den Umgang mit zielgruppengenauer Werbung in den DMA aufnimmt. Anfang kommenden Jahres könnten dann die Verhandlungen zwischen dem Rat der EU-Staaten und dem Europaparlament beginnen. Der Kompromisstext der EU-Staaten liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die EU-Kommission hatte Ende 2020 ein großes Digitalpaket aus DMA und dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeschlagen. Der DSA beschäftigt sich eher mit gesellschaftlichen Fragen wie illegalen Inhalten und Empfehlungsalgorithmen, der DMA mit wettbewerbsrechtlichen Aspekten.

Den großen Tech-Unternehmen drohen dann Strafen, die in die Milliarden gehen können. Beim DMA orientieren sich die EU-Staaten am Vorschlag der EU-Kommission, wonach es bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein sollen. Um als Gatekeeper behandelt zu werden, müssen die Plattformen unter anderem mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU haben. Sie müssten dann bestimmte Anforderungen erfüllen.

dpa


Weitere Artikel

Kryptowaehrungen

Krypto-Top-10: Bitcoin ist die klare Nummer 1

Die teils rasanten Kurssprünge bei Kryptowährungen haben die Online-Kommunikation zum Thema Bitcoin und Co. drastisch ansteigen lassen. Dies berichtet das russische Marktforschungsinstitut Brand Analytics, das eine Analyse russischsprachiger Chats auf…
10 Euro

Jeder Zweite will maximal 10 Euro in IT-Sicherheit investieren

Wer einen PC oder ein Smartphone nutzt, sollte sich auch mit dem Schutz seiner Daten auseinandersetzen. Doch wie viel ist ihnen die Sicherheit wert? Die aktuelle Umfrage "Cybersicherheit in Zahlen" von G DATA CyberDefense in Zusammenarbeit mit Statista und…
Cybercrime

Versicherungen: Der Unterschied zwischen IT- und Cyber-Gefahren

Die Risiken der digitalen Welt werden oft vereinfacht dargestellt, um sie für Laien anschaulich zu erklären – dabei geraten manche Begrifflichkeiten durcheinander. Ein weit verbreiteter Mythos lautet beispielsweise: „IT- und Cyber-Gefahren sind das Gleiche“.
KRITIS

30% aller KRITIS-Organisationen werden bis 2025 Sicherheitsverletzungen erleben

Laut dem Research- und Beratungsunternehmen Gartner werden bis 2025 30 % der Organisationen im Bereich kritische Infrastruktur von Sicherheitsvorfällen betroffen sein, die zum Stillstand eines funktions- oder unternehmenskritischen cyber-physischen Systems…
Digitaler Nachlass

Digitaler Nachlass: 4 von 10 Deutschen sorgen vor

Der Entsperr-Code des Smartphones, der Zugang zu Social-Media-Auftritten, die PIN zum Online-Banking-Login oder für Digital-Abos: Was nach dem eigenen Tod mit den digitalen Hinterlassenschaften geschehen soll, wird für die Menschen in Deutschland zunehmend…
Facebook

Presseinhalte: Corint Media will 190 Millionen Euro von Facebook

Facebook soll nach dem Willen der Verwertungsgesellschaft Corint Media für die Nutzung von Presseinhalten im nächsten Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag an deutsche Medienhäuser zahlen. «Für die Rechte der bis jetzt vertretenen Rechteinhaber wird eine…

Anzeige

Jetzt die smarten News aus der IT-Welt abonnieren! 💌

Mit Klick auf den Button "Zum Newsletter anmelden" stimme ich der Datenschutzerklärung zu.