Zitate

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem heutigen Urteil zur EU-Urheberrechtsreform den umstrittenen Artikel 17 der so genannten DSM-Richtlinie bestätigt und die Klage Polens zurückgewiesen. Damit verstoßen die so genannten Uploadfilter nicht gegen Unionsrecht.

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Die EU-Kommission geht gegen 23 EU-Länder vor, die eine Richtlinie zu Urheberrechten nicht schnell genug oder wohl unzureichend in nationalem Recht verankert haben.

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Einigung erzielt

Eine bedeutendes Entscheidung wurde im Bereich der Wirtschaftskooperation zwischen Europäischer Union und Vereinigtem Königreich (UK) bekanntgegeben: Die EU-Kommission nahm einen Angemessenheitsbeschluss im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an.

Die Bundesregierung hält weiterhin am umstrittenen Instrument der Netzsperren fest, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu erschweren.

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Für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber wird es voraussichtlich ab 7. Juni neue Regeln zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken geben.

Ob Grumpy Cat, Disaster Girl oder die First World Problems: Das Teilen von Memes ist in sozialen Netzwerken weit verbreitet. Von August an müssen Internetnutzer, wenn sie ein fremdes Werk als Grundlage für solche Bilddateien sowie Gifs, Mashups oder auch Fan Fiction verwenden, bestimmte Vorgaben beachten –

Am Montag befasst sich der Rechtsausschuss im Bundestag mit der Urheberrechtsreform. Dazu erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Geschäftsleitung:

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf für das Urheberrechtsgesetz beschlossen, mit dem die jüngsten EU-Urheberrechtsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Die Umsetzungsfrist endet im Juni 2021. Dazu erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsführung.

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EU-Urheberrechtsrichtlinie

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