Russland droht mit Twitter Blockade

Bild: XanderSt / Shutterstock.com

Update 16.03., 14:26

Russland droht dem Kurznachrichtendienst Twitter mit einer kompletten Blockade – nur eine Woche, nachdem das soziale Netzwerk landesweit verlangsamt wurde.

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Sollte Twitter auf Forderungen nach Entfernung verbotener Inhalte weiter nicht reagieren, könnte es bereits in einem Monat nicht mehr erreichbar sein, sagte der Vizechef der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin, laut Staatsagentur Tass am Dienstag.

Russland wirft dem US-Konzern vor, trotz zahlreicher Aufforderungen seit 2017 mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht zu haben, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Als Strafmaßnahme werden einige Twitter-Inhalte seit Tagen auf viele Geräte nur noch mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen.

Kritiker sehen in dem russischen Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. «Irgendwie befinden wir uns plötzlich in einem Land, in dem das Internet blockiert wird», erklärte etwa die Sprecherin des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny, Kira Jarmysch, am Dienstag. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Zuletzt verhängten russische Behörden unter anderem gegen Facebook, Twitter und Youtube Geldstrafen, weil sie Aufrufe zu Nawalny-Protesten nicht gelöscht haben sollen.

dpa

 

10.03., 17:19

Russland hat die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter verlangsamt.

Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor begründete dies am Mittwoch in Moskau damit, dass verbotene Inhalte nicht konsequent entfernt worden seien. Trotz zahlreicher Aufforderungen habe Twitter seit 2017 mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten.

Zum «Schutz der russischen Bürger» sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden. Betroffen seien Foto- und Videoinhalte, nicht aber Textnachrichten, sagte der Vizechef der Aufsichtsbehörde, Wadim Subbotin, später im Staatsfernsehen.

Zugleich drohte die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Wenig später waren aus zunächst ungeklärter Ursache die Homepage von Roskomnadsor sowie die Seiten von Kreml, Duma und Regierung etwa eine Dreiviertelstunde lang nicht mehr erreichbar.

Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

Die russischen Behörden gingen zuletzt schon gegen soziale Netzwerke vor, weil dort Aufrufe zu Demonstrationen für den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny verbreitet worden waren. Gegen Facebook, Twitter und Youtube wurden Geldstrafen verhängt. Menschenrechtler kritisieren Versuche, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

dpa

 

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