Anzeige

Youtube

Quelle: NiP STUDIO - Shutterstock.com

Die Videoplattform Youtube muss lediglich Namen und Anschriften von Raubkopierern herausgeben. Ein Kläger habe keinen Anspruch auf E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe.

Man sei an eine entsprechende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gebunden, sagte der Vorsitzende Richter des I. Zivilsenats, Thomas Koch. (Az. I ZR 153/17)

Geklagt hatte der Filmverleiher Constantin. Er wollte Schadenersatz von drei Nutzern, die 2013 und 2014 die Kinofilme «Parker» und «Scary Movie 5» bei Youtube eingestellt hatten. Dort wurden sie tausendfach abgerufen. Die Verantwortlichen verbargen sich hinter Decknamen. Anders als in Internet-Tauschbörsen hinterlassen Nutzer auf Plattformen wie Youtube nicht sichtbar ihre IP-Adresse. Constantin hatte mit einer Klage vor dem Landgericht keinen und vor dem Oberlandesgericht (OLG) teilweise Erfolg. Das OLG sah einen Anspruch auf Herausgabe der E-Mail-Adresse.

Hintergrund der BGH-Entscheidung ist eine EU-Richtlinie, nach der sich ein Auskunftsanspruch konkret auf Namen und Adresse bezieht. Im deutschen Urheberrecht ist von Namen und Anschrift die Rede. Das decke weitere Angaben wie die Telefonnummer nicht ab. Der deutsche Gesetzgeber sei mit seiner Formulierung nicht über den Mindestanspruch der EU-Richtlinie hinausgegangen, sagte Koch, hätte das aber machen können.

Der Anwalt von Constantin hatte bei der Verhandlung im Oktober kritisiert, der Auskunftsanspruch laufe ins Leere. Youtube kenne weder die echten Namen noch die Anschriften. Der Anwalt von Youtube hatte betont, das Problem komme gar nicht mehr vor, seit die Plattform das System «Content ID» einsetze. Das ist eine Software, die überprüft, ob hochgeladene Videos mit geschützten Werken übereinstimmen.

dpa


Weitere Artikel

Fussball

Fußball-EM: Bot-Attacken auf Sportwetten- und Glücksspielseiten um 96 % gestiegen

Imperva, ein Unternehmen im Bereich Cybersecurity, mit dem Ziel, Daten und alle Zugriffswege auf diese zu schützen, verzeichnete in ganz Europa vor und während der Fußball-Europameisterschaft 2020 einen signifikanten Anstieg des Bot-Traffics auf Sportwetten-…
Streaming

Sportsendungen: Streaming schlägt Pay-TV

Sportsendungen im Pay-TV verlieren an Zuschauern. Die Streaming-Dienste boomen dagegen, wie die Umfrage "Sports Video Trends 2021" im Auftrag des Londoner Videoproduzenten Grabyo zeigt.
Cell Broadcast

Bitkom zur Debatte um Cell-Broadcast

Nach der Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wird in Deutschland die Einführung von Cell-Broadcast für den Versand von Warnnachrichten diskutiert.
Online-Shopping

Olympische Spiele – ein E-Commerce-Killer?

Wenn am Freitag der Fackellauf das Stadion in Tokio erreicht, ist es so weit: Die 32. Olympischen Sommerspiele der Neuzeit sind eröffnet und das Motto lautet erneut: „Dabei sein ist alles.“
Bargeldlos Bezahlen

Mehr Zahlungen ohne Bargeld im Euroraum

Der Trend zum Bezahlen ohne Scheine und Münzen hat in der Corona-Krise in Deutschland und im Euroraum einen weiteren Schub erhalten. Im vergangenen Jahr wurden fast 102 Milliarden Zahlungen (Vorjahr: 98 Mrd) im gemeinsamen Währungsraum bargeldlos abgewickelt,…
Handshake

Zwischen Truce und SPIRIT/21: Neue Kooperation für Mobility Management

TRUCE Software, Anbieter von kontextbezogenen Mobility Management-Lösungen mit Sitz in Illinois, USA, und die SPIRIT/21 GmbH, Böblingen, geben eine strategische Partnerschaft bekannt.

Anzeige

Jetzt die smarten News aus der IT-Welt abonnieren! 💌

Mit Klick auf den Button "Zum Newsletter anmelden" stimme ich der Datenschutzerklärung zu.