Strafverfahren gegen „Die Krypto-Queen“

Die 3 gebrochenen Versprechen von OneCoin, dem „Bitcoin-Killer“

Quelle: 360b / Shutterstock.com

Vor dem Landgericht Münster findet das erste Strafverfahren in Sachen OneCoin in Deutschland statt. Angeklagt ist aber nicht die Frau, die OneCoin ihr Gesicht gab, sondern Personen, die geholfen haben sollen, u.a. Gelder zu transferieren.

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In dem Prozess geht es um den Vorwurf des Betrugs, der Geldwäsche und des unerlaubten Erbringens von Finanztransfergeschäften. Dennoch geht es auch um sie: Frau Dr. Ignatova und um ihr Werk: OneCoin.

1. OneCoin – Idee und Wirklichkeit

Die Idee von OneCoin ist beeindruckend. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Millionen von Menschen weltweit der Idee erlegen waren und zum Teil wohl noch sind.

1.1 Was wissen wir?

Obwohl OneCoin sich selbst als den „Bitcoin-Killer“ bezeichnete und die Losung ausgab, zur weltweit größten Kryptowährung, die (grenzüberschreitende) Zahlungsvorgänge revolutionieren sollte, zu werden, wissen viele Menschen bis heute nichts hierüber. Dabei soll durch OneCoin weltweit ein Schaden in Höhe von mehreren Milliarden US Dollar (USD) entstanden sein.

Um das System OneCoin zu verstehen, empfiehlt es sich, die im Internet immer noch auffindbaren Videos zu OneCoin-Veranstaltungen anzusehen. Dabei sticht der Auftritt von Frau Dr. Ignatova am 11.06.2016 in der SSE Arena in Wembley, London, besonders ins Auge. Begleitet mit einer eingespielten Hymne („This girl is on fire“ von Alicia Keys) und Feuerspektakel wird Frau Dr. Ignatova als der „creator, mastermind, founder of OneCoin“ angekündigt und angepriesen. Bei dieser Veranstaltung verkündete Frau Dr. Ignatova die Etablierung einer neuen Blockchain zum 01.10.2016 und der Verdopplung der bis dahin von den Anlegern gehaltenen Token. Frau Dr. Ignatova steht als Star auf der Bühne. Aus dem Publikum kommt es zu mehreren begeisterten Zurufen.

Zum anderen bietet der Podcast „The Missing Cryptoqueen“ des BBC-Journalisten Jamie Bartlett aus 2019/2020 sowie die beiden Episoden „Die Krypto-Queen“ und „Was seitdem geschah – UPDATE zur Krypto-Queen“ aus der Podcast-Reihe „Weird Crimes“ von Ines Anioli und Visa Vie äußerst interessante Einblicke in die Welt von OneCoin. Geradezu erschütternd sind die im Podcast von Jamie Bartlett zu hörenden Interviews mit Anlegern, die ihr gesamtes Vermögen in der Hoffnung auf ein besseres Leben in OneCoin investierten und Familienmitglieder und Freunde ebenso zu Investitionen in OneCoin bewegten. Eindrucksvoll ist das Interview mit einem Anleger aus Uganda, der aus Scham seiner Mutter verschweigt, dass ihr in OneCoin investiertes Geld wohl für immer verloren ist, und dass er versucht, den Geldbetrag anderweitig zu verdienen, um es seiner Mutter zurückzugeben (Episode 8). Ebenso bewegend ist das Interview mit einer Anlegerin aus Schottland, die ihre Hoffnung auf ein besseres Leben in OneCoin setzte und bitter enttäuscht wurde (Episode 2). Für Ende Juni 2022 ist die Veröffentlichung des Buches „The Missing Cryptoqueen” von Jamie Bartlett angekündigt.

1.2 Die drei großen Versprechen von OneCoin

Aus dem vorliegenden Material lässt sich Folgendes schlussfolgern: OneCoin hat drei große Versprechen gemacht.

Das erste Versprechen war der Aufbau und die Etablierung einer weltweit einsetzbaren liquiden Kryptowährung, unabhängig von Banken, Bankkonten, Währungsräumen und funktionierenden staatlichen Strukturen. Diese Kryptowährung, OneCoin, sollte auf einer Blockchain basieren, die schneller als Bitcoin die Transaktionen innerhalb von einer Minute bestätigen sollte. Hierdurch sollte die Kryptowährung alltagstauglich, z.B. in Geschäften, verwendet werden können. Die Liquidität sollte durch eine mit OneCoins wiederaufladbaren Karte, der OneCard, erreicht werden. Mit dem Einsatz der OneCard sollten die alltäglichen Zahlungen, ähnlich wie beim Einsatz einer Bank- oder Kreditkarte, abgewickelt werden können. Durch die Etablierung von KYC-Prozessen sollte OneCoin nicht anonym, sondern für staatliche (Aufsichts-) Behörden transparent und für kriminelle Zwecke uninteressant werden. One Coin sollte nichts anderes sein als „The Future of Payment“ (so der Werbeauftritt von OneCoin und der Titel von OneCoin offerierenden Büchern).

Das zweite Versprechen war, bei der frühzeitigen Investition in OneCoin in wenigen Jahren reich, sehr reich, zu werden. Durch den stetig zu erwartendem Kursanstieg sollte sich der Wert der eigenen Investitionen innerhalb weniger Jahre vervielfachen. Als Vergleich wurde die Kursentwicklung von Bitcoin herangezogen. So betrug der Kurs von Bitcoin 2009 0,10 USD und 2013 bereits mehr als 1.100 USD. Dies sollte als Beleg dafür dienen, dass es sich mit OneCoin genauso gut oder gar besser verhalten werde. Als OneCoin 2015 an den Start ging, wurde der Preis für ein OneCoin vom Unternehmen mit 0,50 € taxiert und für Ende 2018 mit bis zu 300,00 € prognostiziert. Allerdings hat es anscheinend keinen Markt für OneCoin mit einer freien Preisentwicklung gegeben.

Das dritte Versprechen war die Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft. Um die Wertsteigerung zu erreichen, sollten immer mehr Menschen für eine Investition in OneCoin gewonnen werden. Dies wurde durch gekonntes Netzwerkmarketing erreicht. Aufgebaut wie eine Pyramide sollten Anleger neue Anleger gewinnen, die ihrerseits neue Anleger gewinnen sollten. Als Anreiz diente eine Provision von 10% des vom neuen Anleger eingesetzten Kapitals. Das Netzwerk sollte den Anlegern das Gefühl einer Gemeinschaft geben. OneCoin wurde besungen und es gab in 2019 sogar ein OneCoin-Schönheitswettbewerb („Miss OneLife“). OneCoin sollte und war für viele Anleger mehr als nur eine Kryptowährung unter vielen. Es war das Gefühl, Teil einer Gemeinschaft, einer Bewegung zu sein. Dieses Gefühl dürfte dadurch gestärkt worden sein, dass nicht OneCoin als Kryptowährung vertrieben wurde, sondern Bildungspakete der OneAcademy zum Thema Kryptowährungen. OneCoin war also auch Fürsorge. Mit dem Kauf dieser Bildungspakete, erhielten die Anleger zusätzlich eine bestimmte Anzahl von Token, mit denen OneCoins generiert werden sollten („to mine onecoin digital currency“). Die Preisspanne bewegte sich zwischen wenigen hundert Euro („Starter“ mit 1.000 Token) über mehrere tausend Euro („Tycoon“ mit 81.818 Token) bis zu 118.000 Euro („Ultimate“). Der „Process of mining“ sollte dadurch initiiert werden können, dass der Anleger die „blue box Mining“ in seinem Account auf der Webseite von OneCoin wählt und einfach auf „Yes“ drückt (so die Darstellung in der Werbebeschreibung von Amoo Ridwan, Onecoin, The Future of Payment, undatiert).

An der Spitze der gefühlten Gemeinschaft stand Frau Dr. Ignatova, die mit ihrer Vita, insbesondere mit ihrem Doktortitel in Jura, ihrem Abschluss an einer englischen Eliteuniversität und ihrer früheren Tätigkeit bei bekannten Beratungsunternehmen, OneCoin den Anschein von Seriosität verlieh. Frau Dr. Ignatova wurde von Anlegern wie eine Heilsbringerin verehrt.

1.3 Der Bruch sämtlicher Versprechen durch OneCoin

OneCoin hat sämtliche Versprechen gebrochen.

Bei OneCoin handelt es sich um keine Kryptowährung. Es wurde lange Zeit gemutmaßt, dass es keine eigene Blockchain gab. Nunmehr soll es – so die Erkenntnisse aus dem Strafverfahren vor dem Landgericht Münster – zwar eine Blockchain gegeben haben, die aber manipulierbar war. Dabei erfahren Kryptowährungen ihren Sinn erst dadurch, dass sie auf einer nicht manipulierbaren Blockchain basieren.
Die Kursanstiege waren – so erscheint es derzeit – manipuliert gewesen zu sein. Einen Markt für OneCoin hat es wohl nicht geben. Anstatt reich zu werden, haben die Anleger alles verloren.

Die Idee von einer OneCoin-Gemeinschaft dürfte nur dazu gedient haben, Vertrauen bei den Anlegern zu wecken und Misstrauen zu zerstreuen. Durch das System OneCoin gab es ein „wir“ und ein „ihr“. Warnende wurden als „Hater“ diffamiert. So wurde die bereits frühzeitige Warnung der britischen Financial Conduct Authority (FCA) im Jahr 2016 von vielen nicht ernst genommen und die spätere Rücknahme der Warnung als Beleg dafür angesehen, dass die FCA ihre Zweifel an OneCoin aufgegeben hätte.

An der Spitze von OneCoin stand Frau Dr. Ignatova, auf die sich die Hoffnung vieler Anleger auf ein besseres Leben fokussierte. 2017 verschwand Frau Dr. Ignatova spurlos. Auch von dem investierten Geld fehlt überwiegend jede Spur. Weltweit wird der Schaden, der durch OneCoin entstanden ist, auf mehrere Milliarden USD geschätzt.

OneCoin ist also massiv gebrochenes Versprechen.

2. Lehren aus OneCoin?

Welche Lehren können aus der Geschichte von OneCoin gezogen werden?

2.1 Narrative verfangen – Auch in Zukunft

OneCoin war eine schöne Geschichte. Ein Narrativ. Mehr wohl nicht. Die Erzählung von Reichtum und Gruppenzugehörigkeit ist alt und wird immer wieder aufs Neue erzählt und erzählt werden. Es lässt sich nicht verhindern, dass Menschen solchen Geschichten verfallen und diesen Glauben schenken. Im Nachhinein ist man meistens klüger. Aber wer sich die im Internet noch auffindbaren Videos anschaut, kann erahnen, welche Kraft in der Erzählung von OneCoin lag. Ein persönlicher Vorwurf gegenüber den Menschen, die auf OneCoin gesetzt und den Aussagen von Frau Dr. Ignatova vertraut haben, lässt sich nicht formulieren.

2.2 Was kann Recht tun?

Wenn etwas scheitert, stellt sich immer die Frage, ob es hätte verhindert werden können. Der Vorwurf, dass der Gesetzgeber und ggf. Aufsichtsbehörden zu lange untätig geblieben seien, wird schnell erhoben. Daher stellt sich die Frage, was Recht tun kann.

OneCoin spricht zwei Bereiche an:

Der erste Bereich ist die straf- und zivilrechtliche Aufarbeitung der einzelnen Fälle. Aufgrund der weltweiten Dimension gibt es keine zentrale juristische Aufarbeitung. Die Gesellschaften selbst, über die OneCoin lief, hatten ihren Sitz in Dubai und Belize. Ob die Aufarbeitung gelingt, hängt maßgeblich davon ab, ob es ein funktionierendes Rechtssystem gibt, in dem Menschen die Möglichkeit haben, gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen zu können. Ob dies überall auf der Welt der Fall ist, darf bezweifelt werden. Die Schwierigkeit in der Aufarbeitung wird es sein, gerade wegen des Netzwerkmarketings zwischen Opfern und Tätern zu unterscheiden. In Deutschland ist vor dem Landgericht Münster ein erstes Strafverfahren gegen mutmaßliche Mitwirkende am OneCoin-Betrug rechtshängig. Den Angeklagten wird Betrug und Geldwäsche vorgeworfen. Da es im Strafverfahren „nur“ um die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs geht, dürften parallel Zivilverfahren rechtshängig sein, in denen es um die Geltendmachung von Schadens- oder Herausgabeansprüchen gehen dürfte. In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in 2017 den Handel von OneCoin untersagt und Vermögenswerte in Millionenhöhe beschlagnahmen lassen. Insofern gibt es für Anleger aus Deutschland eine gewisse Hoffnung, einen Teil ihrer Gelder zurückzuerhalten.

Der zweite Bereich ist vorbeugender Natur. Wie kann für die Zukunft verhindert werden, dass Kriminelle die Idee von Kryptowährungen missbrauchen? Das Problem ist, dass es sich bei einer Blockchain um keine juristische Person handelt, sondern um ein computergestütztes Netzwerk. Ein weiteres Problem ist, dass das Netzwerk meistens länderübergreifend, gar weltweit, agiert. Wer soll daher Adressat von auf nationaler oder europäischer Ebene formulierter Normen sein? Ein Ansatz ist, nicht die Blockchain zu regulieren, sondern diejenigen, die mit Kryptowährungen Handel treiben. Seit dem 01.01.2020 ist „die Verwahrung, die Verwaltung und die Sicherung von Kryptowerten oder privaten kryptografischen Schlüsseln, die dazu dienen, Kryptowerte zu halten, zu speichern oder zu übertragen, für andere“ (§ 1 Abs. 1a Nr. 6 Kreditwesengesetz (KWG)) nur Finanzdienstleistungsunternehmen möglich und erlaubnispflichtig (§§ 32 Abs. 1 KWG, 15 Abs. 1 Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG)).

Allerdings wird es immer blinde Flecken geben. Am Ende bleibt es bei der einfachen Grundregel, Versprechungen von Reichtum, ob durch Kurssteigerungen, hohen Zinsen oder anderen Gegebenheiten, stets skeptisch zu betrachten und zu hinterfragen.

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3. Ausblick

Die Idee einer global einsetzbaren liquiden Kryptowährung ist bestechend. Die Idee von OneCoin war daher verführerisch. Ihre Umsetzung wahrscheinlich kriminell. Anstatt auf schillernde Einzelpersonen zu setzen, bedarf es möglicherweise etablierter Institutionen, wie die UN, der EU, nationale Regierungen oder (Zentral-) Banken, um den nötigen Vertrauensvorschuss in eine global einsetzbare Kryptowährung zu gewährleisten. Es sollte weiterhin in diese Richtung gedacht werden.

Dr. Rouven Kober

Kanzlei FPS -

Rechtsanwalt

Dr. Rouven Kober ist gelernter Bankkaufmann, studierter Bankbetriebswirt (BA) und seit 2012 bei der Kanzlei FPS in Frankfurt/Main als Rechtsanwalt tätig. Er vertritt Kreditinstitute vor Gericht und ist u.a. in den Bereichen Retailbanking, Zahlungsverkehr und KWG-/ZAG-Aufsichtsrecht beratend tätig. Herr Dr. Kober ist darüber hinaus Experte im Genossenschaftsrecht.Kanzlei FPS
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