Thought Leadership
Der Streit zwischen Facebook und der australischen Regierung über ein neues Mediengesetz eskaliert. Als Reaktion auf das Vorhaben hat der Internetgigant jetzt das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform auf dem Kontinent blockiert.
Update 03.02.21, 12:44
Mit dem Smartphone etwas auf Youtube oder Facebook hochladen – das ist für viele Deutsche zum Alltag geworden. Für urheberrechtlich geschützte Inhalte soll es künftig klarere Regeln geben, wer rechtlich bei Verstößen verantwortlich ist.
Kommentar
Der Bundestag will ein Gesetz beschließen, mit dem die Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Mai 2020 angepasst werden sollen.
Angesichts eines Streits um Datenschutz in der Bundesregierung beim geplanten Gesetz zum autonomen Fahren hat NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst vor Verzögerungen gewarnt.
Update 08.10., 15:00
Facebook darf die Nutzung von Pseudonymen verbieten. Das Oberlandesgericht München entschied am Dienstag in zwei Fällen zugunsten des sozialen Netzwerks und befand die sogenannte Klarnamenpflicht für rechtens.
PSW GROUP kritisiert
Verschlüsselung ist Strafverfolgungs- und anderen Behörden ein Dorn im Auge: US-Senatoren haben nun einen Gesetzentwurf gegen Verschlüsselung vorgelegt. Aber auch hierzulande sollen Behörden mit dem Staatstrojaner erweiterte Befugnisse erhalten.
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