Update des Gigabit-Grundbuchs

Die Verfügbarkeit von Glasfaser und Mobilfunk hat sich in Deutschland weiter verbessert, wie neue Daten im Gigabit-Grundbuch zeigen. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Der Ausbau von Glasfaseranschlüssen und schnellem Mobilfunk kommt sehr gut voran, dank einer engen Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik. Für 97 Prozent der Haushalte ist das superschnelle 5G verfügbar, 2022 galt dies nur für 75 Prozent. 28 Prozent der Haushalte sind Stand Juni 2023 an das Glasfasernetz angeschlossen, Ende 2022 waren es noch 23 Prozent und Ende 2021 nur 15 Prozent. Über alle Technologien hinweg können derzeit mehr als 73 Prozent der Haushalte Gigabitanschlüsse mit 1000 Mbit/s nachfragen. 

Schon zwischen 2018 und 2022 hat sich Deutschland bei der digitalen Infrastruktur im EU-Vergleich von Rang 16 auf Rang 4 nach vorne gearbeitet, der jetzt erzielte Zuwachs schreibt diese Erfolgsgeschichte fort. Aber wir müssen die Anstrengungen weiter verstärken, um die Ausbauziele bis 2030 auch wirklich zu erreichen. 90 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fordern in einer aktuellen Bitkom-Umfrage, dass der Ausbau von schnellem Internet mit hoher Priorität vorangetrieben wird. Wichtig ist dafür vor allem der Abbau von Bürokratie. Denn ob neue Masten oder neue Leitungen: Allein bis ein Bauantrag genehmigt ist, vergehen in Deutschland viele Monate und auch Jahre. Der im November beschlossene Pakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung kann hier ein echter Gamechanger sein und muss daher schnell umgesetzt werden. Neben dem Baurecht der Länder braucht es dafür auch im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz ambitionierte Maßnahmen. Wichtig ist dabei, dass der Ausbau von Telekommunikationsnetzen künftig nicht nur als „öffentliches Interesse” eingestuft wird, sondern als „überragendes öffentliches Interesse“ – wie bereits der Ausbau erneuerbarer Energien. 

Insbesondere beim Glasfaser-Ausbau müssen wir noch weiter zulegen. Für einen schnellen und reibungslosen Gigabit-Ausbau brauchen wir zudem verlässliche Bedingungen nach dem Grundsatz ,Privat vor Staat‘. Wenn zu viel staatliche Mittel mit privaten Finanzmitteln in Wettbewerb treten, führt dies dazu, dass ohnehin knappe Bau- und Planungskapazitäten in Förderprojekten gebunden werden und damit für den schnelleren eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht mehr zur Verfügung stehen. Bitkom fordert daher, die Gigabitförderung in den Jahren 2024 bis 2026 auf eine Milliarde Euro pro Jahr zu begrenzen – damit würde der Bundeshaushalt um insgesamt sechs Milliarden Euro entlastet, ohne dass dadurch weniger Anschlüsse neu gebaut würden. Der überwiegende Teil der Investitionen und damit Anschlüsse wurde und wird ohnehin ohne den Einsatz von Steuergeldern realisiert. In den Jahren 2022 bis 2025 will die Telekommunikationsbranche insgesamt rund 50 Milliarden Euro eigener Mittel in den Ausbau von Glasfasernetzen investieren.