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Gesetz

Die russische Justiz hat erneut soziale Netzwerke mit hohen Strafen belegt, weil sie aus Sicht der Richter verbotene Inhalte nicht entfernt haben sollen.

Der Messengerdienst Telegram muss demnach 10 Millionen Rubel (umgerechnet 114 000 Euro) zahlen, wie das Gericht in der Hauptstadt Moskau am Donnerstag mitteilte. Die Geldbuße gegen Facebook belaufe sich auf 17 Millionen Rubel (194 000 Euro). Bereits in den vergangenen Monaten waren Geldstrafen gegen mehrere Messenger-Dienste und soziale Netzwerke verhängt worden, weil sie etwa Protestaufrufe an Minderjährige nicht gelöscht haben sollen.

Die jüngsten Ermittlungen begannen nach den Massenprotesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny vom Januar. Kürzlich konnte der Kurznachrichtendienst Twitter eine Blockade in Russland verhindern, weil es verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material und Suizidaufrufe entfernt hatte.

dpa


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