Die Infineon Technologies AG hat am 23. Juli 2024 die vor dem Bezirksgericht im Northern District of California anhängige Klage gegen Innoscience (Zhuhai) Technology Company, Ltd. und Innoscience America, Inc. und verbundene Unternehmen (im Folgenden: Innoscience) erweitert.

Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen könnte. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor.

Der chinesische Smartphone-Anbieter Oppo hat nach Niederlagen vor Gericht im Patentstreit mit Nokia die Vermarktung seiner Telefone in Deutschland gestoppt. «Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar», heißt es auf der deutschen Internet-Seite der Firma. Ein Oppo-Sprecher betonte am Dienstag zugleich, dass das Unternehmen den deutschen Markt nicht verlassen wolle.

Im Patentstreit zwischen Google und dem Lautsprecher-Anbieter Sonos holt der Internet-Riese nach einer verlorenen Runde zum Gegenschlag aus. Google reichte am Montag (Ortszeit) zwei neue Klagen ein, in denen Sonos die Verletzung von sieben weiteren Patenten vorgeworfen wird.

Apple und sein Chip-Zulieferer Broadcom bekommen die Chance, eine Milliarden-Patentstrafe in einem neuen Prozess zu drücken. Ein US-Berufungsgericht entschied am Freitag, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar (962 Mio Euro) falsch berechnet wurde.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt.

Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von Dienstag verletzt wurden.

Aufruhr im sonst eher bedächtigen Markt für Backup und Recovery: Commvault wirft den Startups Rubrik und Cohesity Patentverletzungen in mehreren Fällen vor. Per Gerichtsbeschluss soll so der weitere Vertrieb von Lösungen wie der Cohesity »DataPlatform« und Rubrik »CDM« unterbunden werden. Die Beschuldigten reagieren eher gelassen.   Commvault geht gegen zwei Startups vor. Die Anklageschrift, die…