Thought Leadership
Der IT-Planungsrat hat die Weichen für den Deutschland-Stack gestellt, das standardisierte, interoperable digitale Ökosystem für die öffentliche Verwaltung. Bund und Länder einigten sich dabei auf Verantwortlichkeiten, Finanzierung und konkrete Komponenten.
Das geht aus einer Pressemitteilung des IT-Planungsrats hervor. Der Bund übernimmt mit Unterstützung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) die Konzeption und Entwicklung von fünf wichtigen Bausteinen: die digitale Identität via eID und EUDI-Wallet, den Datenaustausch über FIT-Connect, den Datenabruf per NOOTS, die Zahlungsabwicklung über ZBDS sowie das Postfach- und Benachrichtigungssystem ZaPuk. Die Länder verpflichten sich im Gegenzug zur flächendeckenden Anbindung. Die Finanzierung der eID, der EUDI-Wallet, von FIT-Connect und NOOTS übernimmt überwiegend der Bund.
Dr. Markus Richter, Vorsitzender des IT-Planungsrats und Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, zeigte sich nach der Sitzung zufrieden. „Der Deutschland-Stack nimmt konkrete Formen an, Finanzierungs- und Umsetzungsfragen sind geklärt“, erklärte er und betonte, dass er die Digitalverantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen als „ein Team“ erlebe.
Neues Steuerungsgremium für digitale Großprojekte
Als strukturelle Neuerung richtet der IT-Planungsrat ein Portfolio-Board ein. Es soll gemeinsame Digitalvorhaben im Föderalismus künftig gezielter priorisieren und steuern. Zum Start sind Vertreter des Bundes sowie der Länder Bayern, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen dabei. Die FITKO liefert Analysen, Priorisierungsszenarien und Controlling.
Bund und Länder haben außerdem ein gemeinsames Vorgehen zur Anbindung der Verwaltung an die europäische EUDI-Wallet abgestimmt. Bestehende Strukturen wie die BundID sollen wiederverwendet werden, die Wallet wird zentral an NOOTS angebunden. Der Bund stellt zudem zentrale Dienste zur Ausstellung und Prüfung digitaler Nachweise bereit.
Ein weiterer Beschluss betrifft die Maßnahme 216 der Föderalen Modernisierungsagenda. Dabei geht es um die durchgängige Digitalisierung prioritärer Verwaltungsleistungen, konkret genannt werden der Führerschein, die Unternehmensanmeldung und die Baugenehmigung. Die FITKO soll dafür bestehende Infrastrukturen wie NOOTS, FIT-Connect, BundID, Deutschland-App und Deutschland-Architektur enger miteinander verknüpfen.
Der Deutschland-Stack (auch D-Stack) ist die nationale, souveräne Technologie-Plattform für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Es handelt sich um ein digitalpolitisches Projekt des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das im Koalitionsvertrag 2025 beschlossen wurde.
(red)
