76 rheinland-pfälzische Kommunen haben schon einen vom Land kostenlos angebotenen Check ihrer IT-Sicherheit in Anspruch genommen.
Weitere Kommunen hätten Interesse angemeldet, teilte das Digitalisierungsministerium in Mainz auf Anfrage mit. Die Palette reiche von kleineren Verbandsgemeinden bis hin zu kreisfreien Städten und Landkreisen.
Das Angebot für Kommunen gibt es dem Ministerium zufolge seit dem Jahr 2024. Er soll eine erste Standortbestimmung bringen, wie es um die Informationssicherheit bestellt ist, wie das Ministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aus der Gruppe der Freien Wähler schreibt.
Knapp 60.000 Euro wurden ausgegeben
Ausgegeben hat das Land für die extern durchgeführten Cybersecurity-Checks demnach bislang rund 59.300 Euro. Gedeckelt sei der Topf nicht, erklärte das Ministerium. Somit könne der Check von weiteren interessierten Kommunen in Anspruch genommen werden. Der Test basiere auf unter der Leitung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten Vorgaben.
Das Land bietet der Antwort zufolge Kommunen unter anderem auch an, sich an den Warn- und Informationsdienst des Landes anbinden zu lassen. Außerdem wird ein Zugang zu einer landesweiten Plattform zum Thema Informationssicherheit angeboten.
Es geht nur in Kooperation
«Die Landesregierung misst der Unterstützung der Kommunen grundsätzlich einen hohen Stellenwert bei – beachtet dabei aber auch das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung», schreibt das Ministerium. Da die Kommunen ihre Informationstechnik selbst gestalteten, seien sie auch für ihre Informationssicherheit selbst verantwortlich. «Dennoch ist klar, Informationssicherheit geht nur gemeinsam. Daher setzt die Landesregierung auf einen kooperativen Ansatz.»
Dass es wichtig ist, gemeinsam mit dem Land Abwehrstrategien zu entwickeln, betont der Gemeinde- und Städtebund. Vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage nähmen Cyberangriffe auch auf Kommunen zu, sagte Geschäftsführer Moritz Petry. Es gehe neben dem Aspekt der Funktionstüchtigkeit der kritischen Infrastruktur und der Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge auch um Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger.
Die Umsetzung ist die Herausforderung
«Die Checks sind ein Baustein, um den aktuellen Stand in der jeweiligen Gemeinde erfassen zu können», betonte Petry. «Wir haben aber kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem.» Um Daten immer gut schützen zu können, müssten Systeme regelmäßig überprüft und ertüchtigt sowie Personal entsprechend geschult werden.
Es sei jedoch eine der größten Herausforderungen, genug ITler auf dem Arbeitsmarkt für die Verwaltung gewinnen zu können. In Zeiten des Fachkräftemangels müssten mit dem Land gemeinsame, bezahlbare Lösungen entwickelt werden.
dpa