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EU-Urheberrecht

Nach monatelangem Protest tritt am Donnerstag das neue EU-Urheberrecht in Kraft. Die EU-Staaten haben nun zwei Jahre - bis zum 7. Juni 2021 - Zeit, die Regeln in nationales Recht umzusetzen.

Die Bundesregierung hatte angekündigt, die Reform möglichst ohne die umstrittenen Uploadfilter umzusetzen. Dabei handelt es sich um Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen erkennen und aussortieren. Dadurch könnte nach Ansicht von Kritikern deutlich mehr als nötig blockiert werden.

Vor den entscheidenden Abstimmungen des Europaparlaments und der EU-Staaten waren im Frühling Zehntausende vorwiegend junge Menschen gegen das Vorhaben auf die Straße gegangen.

Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Vor allem gegen Artikel 13 (im finalen Gesetzestext Artikel 17) war der Widerstand jedoch enorm. Kritiker fürchten, dass Plattformen wie YouTube, aber auch kleinere Anbieter, Uploadfilter einsetzen müssen, weil sie künftig mehr Pflichten beim Urheberschutz haben.

Nach der entscheidenden Abstimmung der EU-Staaten Mitte Mai war die geänderte Richtlinie am 17. Mai im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden. 20 Tage später tritt sie nun - an diesem Donnerstag - in Kraft. Sie sieht auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor.

dpa
 

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