TikTok darf vorerst in den USA bleiben

Trump bestätigt Verlängerung der TikTok-Frist um weitere 90 Tage

Trump-Tiktok
Bildquelle: miss.cabul / Shutterstock.com

Trotz gesetzlicher Vorgaben hat US-Präsident Donald Trump entschieden, die Frist für den Verkauf der US-Geschäfte von TikTok um weitere 90 Tage zu verlängern.

Das chinesische Unternehmen ByteDance, dem die Kurzvideo-Plattform gehört, erhält somit Zeit bis Mitte September, um eine tragfähige Lösung zu präsentieren.

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Gesetzlicher Druck – aber wieder Aufschub

Eigentlich hätte ByteDance bereits bis zum 19. Januar TikToks US-Ableger veräußern oder zumindest nachweisbare Fortschritte bei einem Verkauf erzielen müssen – so sah es ein Gesetz des US-Kongresses vor. Doch Trump, der im Januar seine zweite Amtszeit antrat, setzte die Durchsetzung des Gesetzes aus und gewährte bereits mehrfach Aufschub. Nach der letzten Frist am 19. Juni folgt nun eine weitere Verlängerung.

Strategisches Interesse an TikTok

Trump begründete seine Entscheidung auch mit politischem Kalkül: Die Plattform habe ihm bei jungen Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf 2024 geholfen. Ein vollständiges Aus für TikTok in den USA wolle er deshalb vermeiden. Seine Pressesprecherin Karoline Leavitt erklärte, die Regierung arbeite daran, den Verkauf abzuschließen, um „die Daten amerikanischer Nutzer zu schützen und TikTok weiterhin nutzbar zu machen“.

Bereits im Frühjahr war eine Lösung in Arbeit, bei der TikToks US-Geschäft in ein neues, mehrheitlich US-amerikanisches Unternehmen überführt werden sollte. Doch die Verhandlungen gerieten ins Stocken, nachdem China seinen Widerstand gegen die Pläne signalisiert hatte – insbesondere im Kontext neuer US-Strafzölle auf chinesische Produkte.

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Politischer Widerstand

Nicht alle teilen Trumps Vorgehen: Demokratische Senatoren bezweifeln seine rechtliche Befugnis zur Fristverlängerung. Sie kritisieren zudem, dass die geplante Struktur des Deals womöglich nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt weiterhin offen. Zwar konnte ByteDance eine weitere Betriebspause abwenden, doch die Unsicherheit bleibt bestehen. Die kommenden drei Monate werden entscheidend dafür sein, ob ein tragfähiger Kompromiss zwischen Washington und Peking gefunden werden kann – und ob TikTok weiterhin Teil der digitalen Alltagskultur in den USA bleibt.

Pauline Dornig

Pauline

Dornig

Online-Redakteurin

IT Verlag GmbH

Pauline Dornig verstärkt seit Mai 2020 das Team des IT Verlags als Online-Redakteurin. (pd)
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