Die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie für den Netzausbau in Deutschland verabschiedet. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg.

„Die Mobilfunkstrategie des Bundesinfrastrukturministers ist ein wichtiger Schritt für einen schnelleren Netzausbau in Deutschland. Die Politik hat erkannt, dass sie als Gesetzgeber den Ausbau maßgeblich beschleunigen kann. Viele weiße Flecken haben vor allem zwei Ursachen: schwierige Standortsuchen und langwierige Genehmigungsverfahren. Bund, Länder und Kommunen sollten öffentliche Gebäude und Liegenschaften für eine Mitnutzung für Mobilfunkstandorte bereitstellen. Zudem können viele Verwaltungsakte beim Ausbau vereinfacht werden, etwa durch digitale Baugenehmigungsverfahren und die Anpassung genehmigungsfreier Masthöhen. Schließlich scheitert der Ausbau auch zu oft an fehlender Akzeptanz für Mobilfunkstandorte in der örtlichen Bevölkerung. Hier müssen wir den Mehrwert und Nutzen der Mobilkommunikation noch besser erklären und auch vorhandene Ängste abbauen. Klar ist aber: Wer künftig ein gutes Netz will, ist auf neue Funkmasten angewiesen.“

Unter dem Titel „Mehr Tempo beim Netzausbau“ hat die Fokusgruppe „Digitale Netze“ der Digital-Gipfel-Plattform „Digitale Netze und Mobilität“ einen Ergebnisbericht ihrer unterjährigen Arbeit veröffentlicht: www.bitkom.org/Themen/Digitale-Transformation-Branchen/Telekommunikation/Ergebnisdokument-Fokusgruppe-Digitale-Netze

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