Ausreichende Verbindung zur digitalen Welt
Der Rechtsanspruch auf schnelles Internet wird aller Voraussicht nach verschärft, damit sich mehr Bürgerinnen und Bürgern auf ihn berufen können. Heute steht ein Votum im Bundestagsausschuss für Digitales an. Im Dezember könnten die neuen Regeln in Kraft treten. Ein Überblick über das Thema.
Bitkom fordert Recht auf digitale Bildung
Der Digitalverband Bitkom fordert die kommende Bundesregierung und das Parlament mit Blick auf die fortschreitenden Koalitionsverhandlungen und die begonnene Legislaturperiode auf, allen Menschen in Deutschland künftig ein einklagbares „Recht auf digitale Bildung“ zu gewähren.
Das Einbetten digitaler Medien als anklickbarer Link auf Internetseiten verstößt nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters nicht gegen EU-Recht. Dies gelte selbst dann, wenn dabei Schutzmaßnahmen des Urhebers gegen das sogenannte Framing umgangen würden, befand Generalanwalt Maciej Szpunar vom Europäischen Gerichtshof am Donnerstag in Luxemburg (Rechtssache C-392/19).
Meistgelesene Artikel
31. August 2025
19. August 2025
18. August 2025
17. August 2025
5. August 2025