IT-Mittelstand zur TKG-Novelle: „Chance versäumt“ 

Mit großer Verspätung, jedoch noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet.

Der IT-Mittelstand  hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo für die  Breitbandversorgung in Deutschland erhofft. Diese Erwartungen wurden weitgehend nicht  erfüllt. 

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Nachdem spätestens die Corona-Pandemie die Defizite in der digitalen Infrastruktur schonungslos offengelegt hat, hätte aus Sicht des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die  Beschleunigung des Ausbaus oberste Priorität bei der Gestaltung des Gesetzes sein müssen.  Hierzu erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi: „Viele Unternehmen des Mittelstands  verarbeiten längst sehr große Datenmengen und benötigen deshalb hohe Bandbreiten, um einen  globalen Markt zu bedienen. Die Frage nach Zugang zu schnellem Internet wird für diese  Unternehmen immer mehr zur Standortfrage, wenn sie international anschlussfähig bleiben  wollen.“ 

Insbesondere die bürokratischen Hürden bremsten den Ausbau in der Vergangenheit immer wieder aus. Die vom BITMi und vielen anderen im Rahmen der Beratungen geforderte  Vereinfachung der Genehmigungsverfahren hätte mehr Geschwindigkeit gebracht. Diese Chance blieb weitgehend ungenutzt. Zwar fand das vom BITMi grundsätzlich unterstützte „Recht auf  schnelles Internet“ Einzug in die TKG-Novelle, jedoch nicht auf eine Weise, die einen zügigen  Ausbau begünstigt. „Der vielfach vorgetragene Vorschlag, den Breitbandausbau durch ein nachfrageorientiertes Anreizsystem effizienter zu gestalten findet im Gesetz praktisch keinen Widerhall. Insgesamt versäumt das Gesetz die Chance, die wichtige Aufholjagd beim  Breitbandausbau zu starten“, so Grün. 

www.bitmi.de

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