Anzeige

Ericsson

Bild: Sundry Photography / Shutterstock.com

In einem Streit um Patentlizenzen verklagt der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in den USA.

Die Schweden reichten die Klage am Freitag vor einem US-Bezirksgericht in Texas ein, wie das Unternehmen mitteilte. Sie werfen Samsung vor, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Ericsson hat seinen US-Sitz in Texas.

In dem Fall geht es vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk um technische Standards für die Endgeräte. Möglicherweise müssten Lizenzgebühren nachgezahlt werden, und es drohten Prozesskosten, hieß es bei Ericsson. Dadurch bestehe das Risiko von vorübergehenden negativen Auswirkungen auf das Betriebsergebnis in Höhe von 1 bis 1,5 Milliarden schwedischen Kronen (97 bis 146 Mio Euro) pro Quartal.

Ericsson strebt vor dem US-Gericht an, Verstöße Samsungs gegen die faire Vergabe von Patentlizenzen feststellen zu lassen und zugleich, dass man selbst den entsprechenden Verpflichtungen nachgekommen sei.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es allerdings immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel, zum Beispiel darüber, welche Gebühr als angemessen gelten darf.

dpa


Artikel zu diesem Thema

5G
Dez 11, 2020

5G-Security: Neue Technologie, alte Risiken

Kein Zweifel: 5G wird eine der bestimmenden Technologien der nächsten Jahre werden. Mit…

Weitere Artikel

künstliche Intelligenz

KI entschlüsselt Geheimnisse antiker Texte

Forscher der University of Notre Dame entwickeln ein neuronales Netzwerk in Kombination mit maschinellem Lernen, um alte Handschriften zu entziffern.
Ransomware

DoppelPaymer taucht als Grief wieder auf

Anfang Mai 2021 gingen die Aktivitäten der Ransomware DoppelPaymer deutlich zurück, nachdem die Erpressergruppe dahinter auch in deutschen Organisationen Bekanntheit erlangt hatte.
5G

2021 wächst der weltweite Umsatz mit 5G-Netzinfrastrukturen um 39 %

Der weltweite Umsatz mit 5G-Netzinfrastrukturen wird bis 2021 um 39 % auf insgesamt 19,1 Milliarden USD steigen, so die neuste Prognose des Research- und Beratungsunternehmens Gartner. 2020 betrug dieser Wert noch 13,7 Milliarden USD.
DDoS

2021 auf dem Weg zu 11 Millionen DDoS-Attacken

In der ersten Jahreshälfte 2021 wurde gemäß den Messungen von Netscout ein Rekord von 5,4 Millionen DDoS-Angriffen verzeichnet, was einem Anstieg von 11 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2020 entspricht.
Content Day 2021

ContentDay 2021 - Hotspot für Online-Experten

Ganz nach dem Motto „It’s all about content“ dreht sich am ContentDay 2021 alles um relevante Inhalte auf digitalen Kanälen.
Hackerangriff

Unternehmen beklagen immense Schäden durch Cyberangriffe

Es gibt kaum noch Unternehmen in Deutschland, die von Cyberattacken verschont bleiben.

Anzeige

Jetzt die smarten News aus der IT-Welt abonnieren! 💌

Mit Klick auf den Button "Zum Newsletter anmelden" stimme ich der Datenschutzerklärung zu.