Net.Law.S 2018
20.02.18 - 21.02.18
In Nürnberg, Messezentrum

CESIS 2018
20.02.18 - 21.02.18
In München

DSAG-Technologietage 2018
20.02.18 - 21.02.18
In Stuttgart

Sourcing von Application Management Services
21.02.18 - 21.02.18
In Frankfurt

Next Generation SharePoint
22.02.18 - 22.02.18
In München

Der Missbrauch hat System: Im Schatten des Gesetzgebers wächst das Instrument der Abmahnung rasant zu einer existentiellen Bedrohung von Gewerbetreibenden heran.

Was einst zur raschen Beilegung von Konflikten ohne Beteiligung eines Gerichts vorgesehen war, wird in dramatisch zunehmender Weise von eigens dafür gegründeten Abmahnvereinen und Pseudounternehmen in Zusammenarbeit mit Abmahnanwälten als Einnahmequelle missbraucht. Verbände fordern nun gemeinsam den Gesetzgeber auf, dieses unlautere Geschäftsgebaren juristisch einzudämmen und wieder auf Kurs zu bringen.

In einem Positionspapier haben etliche Verbände des Mittelstandes, des Handels und der Digital- und Werbewirtschaft ihren Unmut über den immer weiter ausufernden Missbrauch von Abmahnungen formuliert. Das Instrument als solches wird darin einvernehmlich befürwortet, juristisch aber müssten die Gewerbetreibenden besser vor Missbrauch geschützt werden.

Seit Jahren steigen die Fallzahlen, in denen vermeintliche oder auch versehentliche Fehltritte, meist Bagatellen, mit zahlungspflichten Aufforderungen geahndet werden. Im vergangenen Jahr mussten die Beklagten durchschnittlich mehr als 1.500 Euro aufwenden – und vielfach bleibt es nicht bei einer Abmahnung (Quelle: Trusted Shop Abmahnstudie 2016). „Für rund die Hälfte der Online-Händler stellen Abmahnungen eine Existenzbedrohung dar, vor allem wegen drohender Vertragsstrafen in künftigen Fällen“, weiß Dr. Carsten Föhlisch, Leiter der Rechtsabteilung und Prokurist von Trusted Shops.

Das gemeinsame verabschiedete Positionspapier ist daher ein lautes Signal an den Gesetzgeber, juristisch nachzubessern. Derzeit ist es für Abmahnende ein Leichtes, Rechtsverstöße geltend zu machen. Zukünftig sollen sie hierfür zuerst eine Abmahn- und Klage-Befugnis nachweisen. Verbände wären dann auch dazu verpflichtet, monetäre und personelle Ressourcen vorzuhalten, um im Falle einer Eskalation auch Prozesse zu komplexen Rechtsfragen führen zu können. Wie derzeit schon Verbraucherschutzvereine sollen Wirtschaftsverbände zunächste eine Abmahnerlaubnis beim Bundesamt für Justiz beantragen. Auch solle der finanzielle Anreiz für Abmahnungen gesenkt und in einfachen Fällen ein obligatorisches Verfahren vor einer Einigungsstelle vorgeschaltet werden.

„Solche inhaltlichen und formellen Hürden würden sofort und nachhaltig den Missbrauch des Abmahnens bremsen und das Instrument seinem Grundgedanken, nämlich einer unbürokratischen und für beide Seiten kostengünstigen Streitbeilegung, wieder zuführen“, so Föhlisch.

Weitere Informationen:

Das komplette Positionspaier steht hier zum Download bereit. 

business.trustedshops.de
 

GRID LIST
Tb W190 H80 Crop Int D81c5dfea0aa969e7a2955a328ccb0c7

Victoria Barber wird Director Product Strategy bei Snow Software

Snow Software, Anbieter von Software-Asset-Management (SAM) und…
Tb W190 H80 Crop Int 5453f805ee1dd144bbabd23559d68867

Telekom weitet ihr IoT-Service-Portal auf Brasilien aus

Nach Europa, den USA und China macht die Telekom nun auch das Managen vom Internet der…
Tb W190 H80 Crop Int 8819e621c09c647c68a8b053b3f5db90

Bitkom warnt Obersten Gerichtshof der USA vor Zugriff auf Daten in Europa

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten steht vor einem wegweisenden Urteil, mit…
Tb W190 H80 Crop Int 43a145c64e12f8f10d9638cec0b8af19

Scopevisio und eurodata bündeln ihre Kräfte

Auf dem Cloud Unternehmertag in Bonn haben die Scopevisio AG, Bonn, und die eurodata AG,…
Tb W190 H80 Crop Int D1e530273d13a7b939633f545b817271

Hyland erweitert sein internationales Führungsteam

Bob Dunn übernimmt die Position des Associate Vice President EMEA & APAC bei Hyland. Der…
Tb W190 H80 Crop Int D33ced82edbd2359aa1922d2f63a6179

TeamViewer veröffentlicht dedizierte IoT-Lösung

TeamViewer hat die Veröffentlichung von TeamViewer IoT angekündigt. Das neue Produkt…
Smarte News aus der IT-Welt

IT Newsletter


Hier unsere Newsletter bestellen:

 IT-Management

 IT-Security