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Besitzerwechsel verlangt

USA: Tiktok zieht vor Oberstes Gericht

17. Dezember, 2024 - 07:02

Tiktok versucht, das in wenigen Wochen drohende Aus in den USA mit dem Gang vor das Oberste Gericht des Landes zu verhindern. Die Betreiber der Video-App wollen per Eilantrag zunächst einen Aufschub erreichen. Denn laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar

Wichtiger Gerichtstermin

So ist der Stand bei Varta

25. November, 2024 - 06:55

Beim Batteriekonzern Varta haben sich zuletzt die schlechten Nachrichten gehäuft. Beobachter konnten miterleben, wie der Konzern immer weiter in die Krise rutscht. Bereits seit Sommer gibt es einen Plan, wie Varta saniert werden soll.

KI in der Justiz

Ministerin: KI-Nutzung an Gerichten möglich

21. Oktober, 2024 - 06:54

Künstliche Intelligenz (KI) könnte nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt auch an Gerichten im Land angewendet werden. «Die Künstliche Intelligenz erfasst die Justiz mit großen Schritten.

Sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X

Brasilien: Oberstes Gericht hebt Sperre von Online-Plattform X auf

09. Oktober, 2024 - 07:00

Nach mehr als einem Monat hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Sperre gegen die Online-Plattform X in dem südamerikanischen Land wieder aufgehoben.

Mehrere Geldstrafen fällig

Oberstes Gericht in Brasilien: Ablehnung der Aufhebung von X-Sperre

30. September, 2024 - 06:01

Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die sofortige Aufhebung der Sperre der Kurznachrichtenplattform X abgelehnt.

Verfahrens- und Abwägungsfehler

Gericht erklärt 5G-Auktionsregeln von 2019 für rechtswidrig

28. August, 2024 - 06:49

Bei der Festlegung der Spielregeln für die milliardenschwere 5G-Mobilfunkauktion 2019 ist es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln nicht mit rechten Dingen zugegangen.

Streit um Nutzungsentgelte

Facebook-Mutter Meta verliert vor Gericht gegen Telekom

15. Mai, 2024 - 08:40

Im Streit mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta um Nutzungsentgelte hat sich die Deutsche Telekom vor Gericht durchgesetzt. Das Kölner Landgericht urteilte am Dienstag, dass die US-Technologiefirma dem deutschen Netzbetreiber rund 20 Millionen Euro für offenstehende Rechnungen zahlen muss.

Justiz: Richterbund kritisiert langsamen Digitalisierungsfortschritt

18. April, 2024 - 07:30

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bund und Länder aufgefordert, bei der Digitalisierung in den Justizbehörden schneller voranzukommen. Bislang verlaufe die digitale Wende in der Justiz mitunter eher in Zeitlupe, sagte Verbands-Geschäftsführer Sven Rebehn der Deutschen Presse-Agentur.

Digitaler Gerichtssaal

Richter befürchten manipulierte Aussagen durch KI

03. April, 2024 - 08:06

Eine aktuelle Umfrage zur Digitalisierung der Justiz zeigt: Professionelle Videokonferenz- und audiovisuelle Präsentationstechnik in den Gerichtssälen sind die Basis für eine digitale Verhandlungsführung. Allerdings sehen 50 Prozent der Befragten auch die Gefahr, dass Video-Aussagen durch Künstliche Intelligenz manipuliert werden könnten.

Spanien: Richter ordnet Blockade von Telegram an

25. März, 2024 - 07:27

Ein Gericht in Madrid hat die vorläufige Sperrung des Kurznachrichtendienstes Telegram in Spanien angeordnet. Grund sei die Klage mehrerer Medienunternehmen gegen Telegram wegen Verletzung von Vorschriften zum Schutz des Urheberrechts, teilte die Justiz in Madrid am Sonntag mit.

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