Der Koalitionsvertrag bleibt in puncto Digitalisierung etwas hinter den hohen Ansprüchen des Sondierungspapiers zurück, bietet aber eine Fülle guter Ansätze, um Deutschland fit zu machen für die digitale Welt. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Achim Berg.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert mit 40,1 Millionen Euro das Projekt „Quantencomputer-Erweiterung durch Exascale-HPC (Q-Exa)“. Mit diesen Mitteln wird das deutsch-finnische Start-up IQM einen Quantencomputer bereitstellen und in das Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften in Garching integrieren.
Internetnutzer sollen nach dem Willen der EU-Staaten künftig besser vor Betrug oder illegalen Inhalten wie Hassrede geschützt werden. Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch einem Kompromiss für das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) zu, wie die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.
Am Donnerstag befasst sich der Bundestag mit Schutzmöglichkeiten gegen Impfpassfälschungen und die neuen Regelungen zum Infektionsschutz. Zugleich tagt die Bund-Länder-Runde. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Achim Berg.
Die Deutschen stellen der Digitalpolitik ein durchwachsenes Zeugnis aus. Sieben von zehn Wahlberechtigten (72 Prozent) sind der Ansicht, dass Deutschlands Politikerinnen und Politiker zu wenig Ahnung von der Digitalisierung haben.
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland erwartet von einer künftigen Ampelkoalition keine wirksamen Fortschritte bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Das ist das zentrale Ergebnis einer Umfrage des Instituts Civey im Auftrag der Autoren des Buches «Corona – Deutschlands digitales Desaster».
Der Mehrheit der Deutschen geht es nicht schnell genug mit der Digitalisierung. Gut die Hälfte (55 Prozent) empfindet das Tempo als zu langsam. Weniger als ein Drittel (30 Prozent) hält es für genau richtig.
Die Digitalisierung der öffentlichen Hand ist in Deutschland bislang ein Trauerspiel. Pegasystems erläutert in acht Thesen, was getan werden muss, um die Digitale Transformation der Verwaltung endlich entscheidend voranzubringen.
Das Netzwerk Datenschutzexpertise und die Deutsche Vereinigung für Datenschutz haben in einem Positionspapier ihre Erwartungen an die neue Bundesregierung formuliert. Während der gesamten vergangenen Legislaturperiode war Datenschutz ihrer Beobachtung nach für die Bundesregierung kein wirkliches Anliegen.
Lindner vor Habeck, Scholz und Söder: Nach der Bundestagswahl haben die Deutschen eine klare Vorstellung davon, wer im Bund digitalpolitische Akzente setzen kann.
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