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Bundesgerichtshof

Mindestlaufzeit: BGH kippt Klausel bei Glasfaser-Verträgen

08. Januar, 2026 - 15:30

Glasfaservertrag unterschrieben, aber die Laufzeit beginnt erst später? Der BGH setzt einer gängigen Praxis unter Anbietern klare Grenzen. Was betroffene Kundinnen und Kunden nun tun können.

Kartellamt prüft Tracking-Regelung

BGH: Strengere Wettbewerbsaufsicht für Apple?

18. März, 2025 - 06:58

Hat der iPhone-Hersteller Apple eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb? Dazu will am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Entscheidung fällen.

BGH

Widerrufsbelehrung ist auch ohne Telefonnummer erlaubt

26. Februar, 2025 - 16:52

Wenn Verbraucher online etwas kaufen, werden sie vom Verkäufer in der Regel über ihr Widerrufsrecht belehrt. Aber muss dabei zwingend eine Telefonnummer angegeben werden? Der BGH sagt: Nein.

Künast gegen Meta

BGH: Verhandlung zu Falschbehauptungen in sozialen Netzwerken

18. Februar, 2025 - 13:34

Update Di, 18.02.2025, 13:24Uhr Am obersten deutschen Zivilgericht ging es um ein Meme über die Grünen-Politikerin Renate Künast. Die Frage, die der BGH zu klären hat, geht aber viel weiter.

Software Adblock Plus

Axel Springer: Warum Werbeblocker so umstritten sind

25. Juli, 2024 - 07:53

Deutschlands größter Verlag, Axel Springer, versucht seit Jahren, den Werbeblocker Adblock Plus juristisch zu stoppen. Nach einer Schlappe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Jahr 2018 landete jetzt der Fall erneut in Karlsruhe.

Google: Kampf um Schutz von Betriebsgeheimnissen

20. Februar, 2024 - 07:35

Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich am Dienstag (10.00 Uhr) mit dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen des Technologieriesen Google in einem Kartellverfahren.

Mindestlaufzeit: BGH kippt Klausel bei Glasfaser-Verträgen

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Widerrufsbelehrung ist auch ohne Telefonnummer erlaubt

BGH: Verhandlung zu Falschbehauptungen in sozialen Netzwerken

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