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Im jahrelangen Streit um die Zukunft von Tiktok in den USA gibt es neue Bewegung. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte in Washington, es gebe nun einen Rahmen für eine Vereinbarung. Auch Präsident Donald Trump deutete eine Einigung an.
Trump: „Junge Menschen werden sehr glücklich sein“
Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump, man habe sich auf ein „bestimmtes“ Unternehmen verständigt, das die App „retten“ wolle. „Junge Menschen in unserem Land werden sehr glücklich sein!“, so der Republikaner. Für Freitag kündigte er außerdem ein Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jinping an, bei dem die Vereinbarung finalisiert werden soll.
Langjähriger Streit um Nutzerdaten
Die Kurzvideo-App gehört zum chinesischen Konzern Bytedance und steht in den USA seit Jahren unter Verdacht, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben oder die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Tiktok weist diese Vorwürfe zurück.
Ein Gesetz aus dem Vorjahr sieht eigentlich vor, dass die App in den USA nicht mehr betrieben werden darf, wenn das US-Geschäft nicht verkauft wird. Trump hatte diese Frist jedoch mehrfach verlängert. Gleichzeitig nutzt seine Regierung die Plattform inzwischen selbst und eröffnete kürzlich einen offiziellen Account.
Politische Wende
Schon während seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, Tiktok mit einem Verbotsdruck zu einem Verkauf zu zwingen – war damit jedoch vor Gericht gescheitert. Heute betont der Präsident den Nutzen der App: Sie habe ihm geholfen, junge Wähler zu mobilisieren, was sie zu einem wertvollen Instrument im Wahlkampf mache.
dpa
