Google und französische Verlage treffen neue Urheberrechtseinigung

Im Streit um Urheberrechte haben der US-Internetriese Google und französische Verlage eine neue Grundsatzeinigung zur Vergütung genutzter Presseinhalte erzielt. Dies teilten das Unternehmen und der Verlegerverband L’Alliance de la presse d’information générale am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. In dem Abkommen würden die Grundpfeiler für weitere Verhandlungen zum Erwerb von Lizenzen und den Bedingungen der Entlohnung mit den einzelnen Verlagen festgelegt.

Verbandspräsident Pierre Louette sprach von notwendigen Schritten für die Anerkennung und Umsetzung der Urheberrechte der Presseverleger. Google teilte mit, dass die Auszahlungen bereits in den kommenden Wochen beginnen sollten.

Google und die Verlage hatten sich bereits zu Beginn des vergangenen Jahres auf Grundlinien für die Vergütung der Inhalte geeinigt. Frankreichs Wettbewerbshüter befanden im Sommer jedoch, dass Google unredlich verhandelt habe. Sie störten sich unter anderem daran, dass die Verhandlungen über Lizenzen mit einem Zugang zum Nachrichtenbereich Google News Showcase verbunden waren. Google war dagegen in Berufung gegangen. In der neuen Einigung wurden zwei voneinander getrennte Abkommen für das Urheberrecht und Google News Showcase getroffen.

In dem Streit geht es darum, dass Google für die Online-Nutzung von Inhalten zahlt, die über Links und sehr kurze Auszüge hinausgehen. Hintergrund ist eine 2019 verabschiedete EU-Urheberrechtsnovelle, die das veraltete Urheberrecht in der Europäischen Union ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern soll. Google hatte sich zunächst geweigert, solche Zahlungen zu leisten. Am Pariser Berufungsgericht hatte der Konzern dann im Herbst 2020 eine Niederlage kassiert.

dpa