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VERANSTALTUNGEN

DIGITAL FUTUREcongress
14.02.19 - 14.02.19
In Frankfurt, Congress Center Messe

SAMS 2019
25.02.19 - 26.02.19
In Berlin

INTERNET WORLD EXPO
12.03.19 - 13.03.19
In Messe München

secIT 2019 by Heise
13.03.19 - 14.03.19
In Hannover

IAM CONNECT 2019
18.03.19 - 20.03.19
In Berlin, Hotel Marriott am Potsdamer Platz

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Jürgen GrütznerZu der Mitteilung der Bundesnetzagentur, dass sie aktuell von der Durchsetzung der Vorratsdatenspeicherung absieht, ein Statement von Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM e. V.:

„Aufgrund der über den Einzelfall hinausgehenden Begründung im Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Köln sieht die Bundesnetzagentur grundsätzlich von der Durchsetzung der Regeln zur Vorratsdatenspeicherung ab. Dies gilt bis zur gerichtlichen Klärung im Hauptsacheverfahren. Der Beschluss des OVG sieht eine Verletzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Der VATM begrüßt die Entscheidung der Bundesnetzagentur, da sie die Gleichbehandlung aller Marktteilnehmer sicherstellt und auch nur so eine Gleichbehandlung aller Kundendaten ermöglicht wird. Wir gehen davon aus, dass noch in diesem Jahr eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren des Oberverwaltungsgerichts fallen wird. Es ist allerdings zu erwarten, dass das OVG bestrebt sein wird, eine höchstrichterliche Entscheidung herbeizuführen.“

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