KI in der Justiz
Künstliche Intelligenz (KI) könnte nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt auch an Gerichten im Land angewendet werden. «Die Künstliche Intelligenz erfasst die Justiz mit großen Schritten.
Sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X
Nach mehr als einem Monat hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Sperre gegen die Online-Plattform X in dem südamerikanischen Land wieder aufgehoben.
Mehrere Geldstrafen fällig
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die sofortige Aufhebung der Sperre der Kurznachrichtenplattform X abgelehnt.
Verfahrens- und Abwägungsfehler
Bei der Festlegung der Spielregeln für die milliardenschwere 5G-Mobilfunkauktion 2019 ist es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln nicht mit rechten Dingen zugegangen.
Streit um Nutzungsentgelte
Im Streit mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta um Nutzungsentgelte hat sich die Deutsche Telekom vor Gericht durchgesetzt. Das Kölner Landgericht urteilte am Dienstag, dass die US-Technologiefirma dem deutschen Netzbetreiber rund 20 Millionen Euro für offenstehende Rechnungen zahlen muss.
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bund und Länder aufgefordert, bei der Digitalisierung in den Justizbehörden schneller voranzukommen. Bislang verlaufe die digitale Wende in der Justiz mitunter eher in Zeitlupe, sagte Verbands-Geschäftsführer Sven Rebehn der Deutschen Presse-Agentur.
Schloz Wöllenstein Services GmbH & Co. KG
Chemnitz
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14. März 2026