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Wegen eines Patentstreits um HEVC-Videocodecs dürfen die beiden Hersteller Acer und ASUS vorerst keine Computer mehr in Deutschland verkaufen. Ein Gericht gab Nokia recht.
Acer und ASUS haben den Verkauf von Desktop-PCs und Notebooks in Deutschland vorläufig eingestellt. Hintergrund ist eine gerichtliche Verfügung zugunsten von Nokia, die den beiden taiwanesischen Herstellern untersagt, ihre Geräte auf dem deutschen Markt anzubieten, zu vertreiben oder zu importieren.
Die Auswirkungen für Käufer bleiben zunächst begrenzt. Der Handel kann vorhandene Lagerbestände weiter verkaufen, da sich das Verbot nur an die Hersteller richtet. Allerdings drohen mittelfristig Engpässe, weil keine Nachlieferungen mehr erfolgen können. Es sei denn, es kommt zu einer Einigung.
HEVC-Codec im Mittelpunkt
Gegenstand der Auseinandersetzung sind drei Nokia-Patente zum HEVC-Standard (H.265). Neben Acer und ASUS ist auch der TV-Produzent Hisense betroffen, der sich allerdings bereits im Januar mit Nokia einigte und eine Lizenz erwarb.
HEVC zählt zu den standardessentiellen Patenten. Der Codec ist in praktisch allen modernen GPUs und Prozessoren implementiert und wird von Betriebssystemen sowie Streaming- und Videokonferenz-Software vorausgesetzt. Alternativen wie AV1 existieren zwar, doch ohne HEVC wäre die Funktionalität heutiger PCs deutlich eingeschränkt.
Unklare Lizenzierung
Üblicherweise kümmern sich die Komponentenhersteller um entsprechende Lizenzen. Bei Acer und ASUS scheint es jedoch Lücken in der HEVC-Lizenzierung zu geben, weshalb beide den Verkauf aussetzten.
Als standardessentielles Patent muss Nokia HEVC zu fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen (FRAND) lizenzieren. Deutsche Gerichte legen diese Vorgaben jedoch strenger aus als in anderen Ländern üblich. Das zuständige Gericht sah die Patentverletzung als erwiesen an.
Beide Hersteller erklärten, geistiges Eigentum zu respektieren. Wann der Verkaufsstopp endet, ist offen.
