Der Koalitionsvertrag bleibt in puncto Digitalisierung etwas hinter den hohen Ansprüchen des Sondierungspapiers zurück, bietet aber eine Fülle guter Ansätze, um Deutschland fit zu machen für die digitale Welt. Ein Kommentar von Bitkom-Präsident Achim Berg.

An diesem Dienstag beschließt der Bundestag Neuregelungen zu Impfstatus-Angaben von Beschäftigten bestimmter Bereiche wie Kitas, Schulen oder Pflegeeinrichtungen.

Entweder im Wahllokal oder per Brief können die Wahlberechtigten den nächsten Bundestag wählen – auf jeden Fall muss die Stimme wie seit Jahrzehnten auf dem gedruckten Wahlzettel abgegeben werden. Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wünscht sich allerdings eine Alternative: Fast zwei Drittel (63 Prozent) unterstützen die Forderung, dass künftig auch online abgestimmt werden…

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, der Netzausbau oder die Verantwortung innovativer Technologieprojekte: 71 Prozent der Menschen in Deutschland sprechen sich für ein eigenständiges und starkes Digitalministerium nach der Bundestagswahl aus.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, wie Cloud-Technologien für die Wirtschaft und die öffentliche Hand in der EU künftig besser gefördert werden sollen. Bitkom-Chef Achim Berg sieht dies positiv und wertes es als Durchbruch für eine europäische Cloud-Politik.

Der Digitalverband Bitkom ist grundsätzlich zufrieden mit den 33 Empfehlungen die eine unabhängigen Expertengruppe, als EU-Kommissions-Leitlinie für Künstliche Intelligenz herausgebracht hat. Allerdings müsse nun schnell nachgelegt werden, ohne zu viel zu regulieren. Laut Achim Berg seien Politik und Unternehmen nun gleichermaßen gefordert.

Der Digitalverband Bitkom ist grundsätzlich zufrieden mit den 33 Empfehlungen die eine unabhängigen Expertengruppe, als EU-Kommissions-Leitlinie für Künstliche Intelligenz herausgebracht hat. Allerdings müsse nun schnell nachgelegt werden, ohne zu viel zu regulieren. Laut Achim Berg seien Politik und Unternehmen nun gleichermaßen gefordert.