Von diesem Freitag an tritt die neue EU-Ökodesignverordnung in Kraft. Zugleich gibt es neue EU-Labels zu Langlebigkeit und Reparierbarkeit. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Am kommenden Montag startet die Pilotphase des digitalen Fahrzeugscheins in der i-Kfz-App, die im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr entwickelt wurde. Damit entfällt für die Testerinnen und Tester die Mitführpflicht des Fahrzeugscheins in Papierform. Ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Für heute hat Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Industriegipfel geladen, die FDP trifft sich mit Vertretern der Wirtschaft. Dabei geht es auch um eine Senkung der Energiekosten zur Entlastung der Unternehmen. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen auf ihrer Herbstsitzung über den Reformstaatsvertrag beraten und entscheiden. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes beschlossen. Ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Der Bundestag will das vierte Bürokratieentlastungsgesetz beschließen, das unter anderem ermöglicht, den Arbeitsvertrag und spätere Anpassungen wie zum Beispiel Änderungen beim Gehalt oder dem Urlaubsanspruch nicht mehr auf Papier an Beschäftigte ausgehändigt werden müssen, sondern digital übermittelt werden können.

Der Chipkonzern Intel verschiebt Bau von geplanter Chipfabrik. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Am heutigen Dienstag wird der erste Spatenstich für ein neues Halbleiterwerk in Dresden gesetzt. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Der Digitalausschuss des Bundestages entscheidet über die Anhebung der Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Die EU-Kommission will, dass Plattform-Anbieter ihre Dienste mithilfe von Software umfassend durchsuchen, um Darstellungen sexueller Gewalt gegen Kinder zu finden und an die Behörden weiterzuleiten. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Am Montag legt der Ministerrat der EU seine Position für die Trilog-Verhandlungen über die Green Claims Directive fest. Ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Seit Monaten verzögert sich das TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz. Dazu ein Kommentar von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.