Anzeige

Google

Quelle: archintamb-shutterstock

Vergiss' es doch einfach! In den Weiten des Internets aber scheint das schier unmöglich und der juristische Weg dahin ist steinig. Der Bundesgerichtshof prüft nun erneut, wann das Recht auf Vergessenwerden greift und wann nicht.

In gleich zwei Verfahren beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag mit dem «Recht auf Vergessen» im Internet. Verhandelt wird jeweils eine Klage gegen Google: Zum einen will der Ex-Regionalchef eines Wohlfahrtsverbandes erreichen, dass bei der Suche nach seinem Namen keine älteren negativen Presseberichte über ihn mehr erscheinen.

Konkret geht es dabei um eine fast zehn Jahre zurückliegende finanzielle Schieflage des Verbandes sowie die damalige Erkrankung des Mannes. (Az.: VI ZR 405/18). Artikel dazu tauchen bei der Eingabe seines Namens in die Suchmaske nach wie vor auf. Gegen diese Verlinkung geht der Kläger vor, war in den Vorinstanzen jedoch gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hatte das Recht der Öffentlichkeit auf Information höher bewertet als das Recht des Mannes, über die Verwendung seiner Daten zu bestimmen.

Im zweiten Verfahren klagen ein Mann und seine Lebensgefährtin gegen Google. Der Kläger arbeitet für verschiedene Anbieter von Finanzdienstleistungen; seine Partnerin war als Prokuristin in einem der Unternehmen angestellt. Die beiden wehren sich dagegen, dass kritische Artikel sowie Fotos von ihnen auftauchen, sobald ihr Name oder etwa jene der Gesellschaften, für die sie arbeiten, bei Google gesucht werden. (Az.: VI ZR 476/18). Das Paar macht geltend, dass die verlinkten Artikel unwahr seien und deshalb nicht in der Liste auftauchen dürften.

Auch hier scheiterten die Kläger in der Vorinstanz, zuletzt beim OLG Köln. Google könne den Wahrheitsgehalt der fraglichen Artikel nicht bewerten, hatten die Richter argumentiert. Die Beweislast dafür liege bei den Klägern.

Das «Recht auf Vergessen» ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verankert. Je nach Sachlage könnte aber das Recht auf freie Meinungsäußerung oder das Informationsinteresse der Öffentlichkeit schwerer wiegen als der Schutz personenbezogener Daten. Der Löschanspruch müsse sorgfältig gegen anderen Interessen abgewogen werden, befanden Gerichte.

dpa


Newsletter Anmeldung

Smarte News aus der IT-Welt

Sie möchten wöchentlich über die aktuellen Fachartikel auf it-daily.net informiert werden? Dann abonnieren Sie jetzt den Newsletter!

Newsletter eBook

Exklusiv für Sie

Als Newsletter-Abonnent erhalten Sie das Booklet „Social Engineering: High Noon“ mit zahlreichen Illustrationen exklusiv und kostenlos als PDF!

 

Artikel zu diesem Thema

DSGVO
Jun 16, 2020

DSGVO-Falle: Viele Gastronomen verstoßen mit Sammlung von Gästedaten gegen Datenschutz

In elf von 16 Bundesländern gilt seit Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben eine…
Jun 12, 2020

Google kontert Patentklage von Sonos mit eigenen Vorwürfen

Der Patentstreit zwischen dem Lautsprecher-Anbieter Sonos und Google eskaliert mit einer…

Weitere Artikel

Youtube

YouTube-KI verschärft Altersbeschränkungen

Google-Tochter YouTube will Altersbeschränkungen bei Videos mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) stärker durchsetzen. Ab jetzt werden deutlich mehr Inhalte einen Account-Login erfordern, mit dem User ihre Volljährigkeit nachweisen müssen. Kinder und…
MobilePayment

Mobile Payment: So bezahlen Sie entspannt mit Ihrem Handy

Mobile Payment per Handy oder Smartwatch erfreut sich hierzulande immer größerer Beliebtheit. Insbesondere an Supermarktkassen können Nutzer dank der Unterstützung verschiedener Anbieter ihre Einkäufe kontaktlos bezahlen.
Gamer

Games: Spieler bevorzugen Audio-Werbung

Gamer bevorzugen bei mobilen Videospielen Audio-Werbung gegenüber Videos, die den Spielfluss unterbrechen. Letztere Anzeigen sind bei 86 Prozent der Gamer verhasst. Werbung, die Spieler nur hören können, sind weniger störend und haben einen positiveren Effekt.
Neues release

Neues Release - PostgreSQL 13

PostgreSQL 13 enthält Verbesserungen bei der Indizierung, einschließlich Platzersparnis und Leistungsgewinnen für Indizes, schnellere Antwortzeiten für Abfragen, sowie eine bessere Planung der Anfragen bei Verwendung erweiterter Statistiken. Zusammen mit…
E-Spionage

"Mole" macht Smartphone-User zu Spionen

Mit der neuen US-App "Mole" können User andere Menschen weltweit als Spione anheuern. Diese "Agenten" filmen dann mit ihren Smartphones ein bestimmtes Ziel und schicken dem Auftraggeber das Material als Stream. Die Anwendung ist als "Uber für die Augen"…
Hannover Messe

HANNOVER MESSE 2021: Analog. Digital. Hybrid.

Wenn die HANNNOVER MESSE im April 2021 ihre Tore öffnet, haben Unternehmen aus aller Welt wieder die Möglichkeit, ihre Produkte auf der weltweit wichtigsten Industriemesse erlebbar zu machen – analog, digital und hybrid. „Wirtschaft braucht Messen! Das haben…

Anzeige

Newsletter Anmeldung

Smarte News aus der IT-Welt

Sie möchten wöchentlich über die aktuellen Fachartikel auf it-daily.net informiert werden? Dann abonnieren Sie jetzt den Newsletter!

Newsletter eBook

Exklusiv für Sie

Als Newsletter-Abonnent erhalten Sie das Booklet „Social Engineering: High Noon“ mit zahlreichen Illustrationen exklusiv und kostenlos als PDF!