Hannover Messer 2018
23.04.18 - 27.04.18
In Hannover

Rethink! IT Security D/A/CH
25.04.18 - 27.04.18
In Hotel Atlantic Kempinski Hamburg

CEBIT 2018
11.06.18 - 15.06.18
In Hannover

ERP Tage Aachen
19.06.18 - 21.06.18
In Aachen

next IT Con
25.06.18 - 25.06.18
In Nürnberg

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht die aktualisierte Fassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nicht als geeignetes Instrument gegen Hassreden und Falschmeldungen im Internet. 

Das von der Bundesregierung veröffentlichte Gesetz hat zur Aufgabe, „Hasskriminalität und andere strafbare Äußerungen“ im Internet zu bekämpfen. Dafür sollen Plattformen im Internet verpflichtet werden, auf Beschwerden über offensichtlich rechtswidrige Inhalte zu reagieren, diese zu prüfen und gegebenenfalls innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Über den Umgang mit Beschwerden und den daraus resultierenden Löschungen ist sehr umfangreich und transparent zu berichten. Löschen Plattformen rechtswidrige Inhalte nicht oder kommen ihren Berichtspflichten nicht nach, drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

„Zunehmende Hassreden und Falschmeldungen sind zwei Erscheinungen in sozialen Medien, denen es entschlossen zu begegnen gilt. Insofern ist ein grundsätzliches Tätigwerden der Regierung begrüßenswert“, erklärt BITMi Präsident Dr. Oliver Grün. Kritisch sieht er die 24- Stunden-Frist zur Löschung von „offensichtlich rechtswidrigen Inhalten“. „Als Unternehmer lösche ich natürlich im Zweifel lieber einen Inhalt, als dass ich eine hohe Strafzahlung riskiere – gerade wenn ich in 24 Stunden kaum fundiert prüfen kann, was rechtswidrig ist und was nicht. Dadurch wird sich aber eine Lösch-Kultur entwickeln, die im Zweifel eher wirtschaftliche Interessen von Unternehmen, als den Schutz der Meinungsfreiheit in den Vordergrund stellt“, so Grün.

Der BITMi ist ausdrücklich der Auffassung, dass einer hasserfüllten Debattenkultur, die den Boden des Rechtmäßigen verlässt, entschlossen entgegengetreten werden muss. Die aktuelle Fassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist dafür aber nicht geeignet, erzwingt sie dochEntscheidungen, die im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit ausfallen werden.

www.bitmi.de

GRID LIST
Tb W190 H80 Crop Int 6f8d1a5cfa310935dd7539e3433c511d

Facebooks Datenschutz Drama geht weiter

50 von 280 untersuchten VPNs (virtuelle private Netzwerke) übermitteln über das für die…
Tb W190 H80 Crop Int F869cc9669e0b1a1a79df14ad0ed7710

IBM CEO Ginni Rometty hält Keynote auf der Welcome Night

Sie leitet seit sechs Jahren eines der bedeutendsten Technologieunternehmen weltweit und…
Tb W190 H80 Crop Int 9d9271412dd754b5e067230511aab8a7

c.a.p.e.IT macht Mittelstand fit für Industrie 4.0

Entsprechend dem diesjährigen Leitthema der Hannover Messe „Integrated Industry – Connect…
Tb W190 H80 Crop Int D9d84f4e945a01f0a00c0ad2a24d08e4

Neue Vertriebsleitung bei United Planet GmbH

Lars Matzerath übernimmt ab dem 1. Mai 2018 die Vertriebsleitung von United Planet. Er…
Facekook

Hacker stehlen Nutzerdaten und Zahlungsinformationen von Facebook Usern

Am 12. April haben Forscher von Radware bösartige Aktivitäten durch eine Gruppe entdeckt,…
Tb W190 H80 Crop Int E51d392f5afacd832e71705c83c441ac

Anca Dragan: Die Roboter-Lehrerin

Was ein Roboter tut oder nicht wird von einem Algorithmus bestimmt. In der Regel führt er…
Smarte News aus der IT-Welt

IT Newsletter


Hier unsere Newsletter bestellen:

 IT-Management

 IT-Security