Anzeige

Anzeige

VERANSTALTUNGEN

DIGITAL FUTUREcongress
14.02.19 - 14.02.19
In Frankfurt, Congress Center Messe

SAMS 2019
25.02.19 - 26.02.19
In Berlin

INTERNET WORLD EXPO
12.03.19 - 13.03.19
In Messe München

secIT 2019 by Heise
13.03.19 - 14.03.19
In Hannover

IAM CONNECT 2019
18.03.19 - 20.03.19
In Berlin, Hotel Marriott am Potsdamer Platz

Anzeige

Anzeige

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht den gestrigen Beschluss des Bundestages zur erneuten Anpassung des Telemediengesetzes (TMG) positiv.

Durch eine Ergänzung des TMG können betroffene Rechteinhaber an geistigem Eigentum von Internetdienstanbietern nur noch fordern, den Zugriff auf bestimmte Seiten zu sperren, wenn dadurch ihr Recht am geistigen Eigentum verletzt wird. Der Anbieter eines Internetdienstes kann aber nicht mehr abgemahnt oder auf Unterlassung verklagt werden, wenn er nur einfacher Anbieter eines Netzzugangs ist und hat damit auch nicht mit der Gefahr von enormen Verfahrenskosten zu leben.

„Deutschland ist im Bereich digitaler Vernetzung durch WLAN bisher weit hinter seinen Möglichkeiten geblieben. Der Schutz vor Schadensersatzklagen und Abmahnung, den Anbieter öffentlicher Internetdienste jetzt erhalten, hilft dieser Entwicklung entgegenzusteuern“, erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi. Natürlich birgt die Neufassung des §7 TMG das Risiko, dass ohne richterliche Überprüfung einzelne Netzsperren eingerichtet werden- die geforderte Verhältnismäßigkeitsprüfung sowie die Subsidiaritätsbedingung der Reglung lassen aber hoffen, dass es nicht zum Missbrauch dieses Instruments kommt. 

„Natürlich müssen geistige Eigentumsrechte auch im Internet weiterhin geschützt werden, bisher waren die Anbieter von Internetdiensten aber die falschen Adressaten von Unterlassungsklagen und Abmahnungen“, betonte Grün und ergänzte „Jetzt wurde die Möglichkeit geschaffen, endlich flächendeckend freie WLAN Dienste anzubieten.“

www.bitmi.de
 

GRID LIST
Uwe Scharf

Neuer Geschäftsführer Business Units und Marketing bei Rittal

Veränderung in der Geschäftsführung bei Rittal: Uwe Scharf (55) wurde zum 1. Januar 2019…
Wilder Westen

Gegen das "Wild Wild Web", für eine Zivilisierung des Internets

Was haben der Wilde Westen von damals und das Internet von heute gemeinsam? In seinem…
Brexit

BITMi bedauert Ablehnung des Brexit Deals

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert die Ablehnung des Brexit-Deals…
WhatsApp

Diese WhatsApp-Funktionen sollten Sie kennen

WhatsApp ist entgegen wiederkehrender Fragen nach der Datensicherheit nach wie vor die…
offenes Schloss

Eine Mrd. Zugangsdaten im Netz aufgetaucht

Im Internet ist eine der größten Sammlungen gestohlener Passwörter und E-Mail-Adressen…
Hacker wird verhaftet

Deutsche bezüglich Cyberverteidigung skeptisch

Kein Profi, sondern, wie es Markus Beckedahl von netzpolitik.org ausdrückt, "ein junger,…
Smarte News aus der IT-Welt