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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IT Verlag für Informationstechnik GmbH

 
Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IT Verlag für Informationstechnik GmbH (kurz Verlag genannt) und der Website (www.it-daily.net). Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
 

Online-Dienste / Events

 
Sofern wir die Möglichkeit anbieten, über Kommunikationsplattformen wie etwa Diskussionsforen, Kommentarfunktionen und Message Boards, eigene Informationen zu veröffentlichen und zu verbreiten, verpflichten Sie sich, nach bestem Wissen und Gewissen nur richtige und wahrheitsgemäße Informationen einzustellen. Sie verpflichten sich weiter, bei der Nutzung dieser Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten. Insbesondere stellen Sie sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter (etwa Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen und dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden.
Hierzu gehört auch das Verbot der Verbreitung rassistischer, pornografischer, obszöner sowie beleidigender Inhalte. Im Fall von Zuwiderhandlungen sind wir berechtigt, Inhalte zu löschen, die dagegen verstoßen und Ihnen in diesem Fall den Zugang zu unseren Diensten zu sperren und/oder Sie von den Diensten insgesamt auszuschließen. Wir sind jedoch zu einer Überprüfung der von Ihnen eingestellten Inhalte nur im Rahmen der geltenden Gesetze verpflichtet. Ferner stellen Sie uns von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die gegen uns aufgrund eines von Ihnen verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden. Wir werden Ihre Inhalte sowie Nutzerdaten Dritten bekanntgeben, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, behördlicher oder richterlicher Anordnungen erforderlich ist.
Des Weiteren erlauben Sie uns, die von Ihnen eingestellten Inhalte, auch an anderer Stelle innerhalb unserer Webseiten sowie bei Tochter- und Schwestergesellschaften, unentgeltlich zu publizieren. Die von uns bereitgestellten Dienste sind nur für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Nutzung der Dienste und Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Es ist dem Kunden untersagt, unsere Dienste zu Zwecken der Werbung oder zur Veröffentlichung unaufgeforderter Massensendungen zu nutzen. Hierzu gehört auch das Verbot, Nutzer zur Teilnahme an Kettenbriefen, Pyramidenspielen oder ähnlichen Aktionen aufzufordern.
Für kostenpflichtige Events gelten folgende Bedingungen: Wir bestätigen Ihre Anmeldung per E-Mail. Ein Rücktritt ist nach erfolgter Buchung nicht möglich. Eine Ersatzperson kann jederzeit kostenfrei benannt werden. Sollte aufgrund unvorhersehbarer Bedingungen wie etwa Pandemien die Veranstaltung nicht stattfinden, so wird Sie zum gleichen Zeitpunkt oder später als Präsenz- und/oder Hybridevent durchgeführt. Die Kosten bleiben gleich. Weitergehende Schadensersatzansprüche wie etwa Erstattung von Reise- oder Hotelkosten bestehen nicht.

Print

 

Der Verlag behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigen- oder Beilagenaufträge wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form aus sachlichen Gründen anzunehmen oder abzulehnen. Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters und deren Billigung bindend. Beilagen, die in ihrer Form den Eindruck eines Bestandteiles der Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht entgegengenommen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Anzeigen, die wegen ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden vom Verlag durch die Bezeichnung „Anzeige“ kenntlich gemacht.
Für die rechtzeitige Anlieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Sind Druckunterlagen erkennbar beschädigt oder ungeeignet, so fordert der Verlag Ersatz an. Der Verlag gewährleistet die bestmögliche Wiedergabe der Anzeige. Kosten für etwaige Entwürfe, Reinzeichnungen etc. sind in den Anzeigenpreisen nicht enthalten. Für Fehler aus telefonischen oder fernschriftlichen Übermittlungen jeder Art sowie für die Richtigkeit von Übersetzungen übernimmt der Verlag keine Haftung.
 
Die Einschaltung der Anzeigen erfolgt fortlaufend vom nächsten erreichbaren Heft ab, falls nichts Gegenteiliges vereinbart worden ist. Verschiebungen der Erscheinungsdaten aus technischen oder anderen Ursachen behält sich der Verlag vor. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist nicht möglich.
 
Anzeigenaufträge sind innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss durchzuführen. Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt im Zweifel gleichmäßig auf die Abnahmezeit verteilt. Die in der Anzeigenpreisliste aufgeführten Nachlässe werden nur für die innerhalb eines Jahres in einer Druckschrift erscheinenden Anzeigen eines Werbungstreibenden gewährt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige, wenn nicht bei Vertragsabschluss schriftlich ein anderer Beginn vereinbart worden ist. Bei einem Malabschluss ergibt sich die Nachlasshöhe aus der Malmenge. Werden größere Formate abgenommen, so darf eine Anzeige nur vom Abschluss abgebucht werden, es sei denn, die abgenommene Gesamtmillimetermenge rechtfertigt den höheren Rabatt. Werden innerhalb eines Jahres weniger Anzeigen als vereinbart abgenommen, so ist der Verlag berechtigt, den Unterschied zwischen dem gewährten und der tatsächlichen Abnahme nachzuberechnen.

Angebote, Preise und Vertragsabschluss 

 
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag kommt durch schriftliche, telefonische oder elektronische Übermittlung (E-Mail) zustande und wird von uns per E-Mail bestätigt. Für den Auftrag gelten allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters. Sofern der Auftragsgeber eigene AGBs dem Auftrag anfügt, die nicht mit den unsrigen übereinstimmen, gelten die AGBs des Auftraggebers als ausdrücklich ausgeschlossen. Unsere AGBs gelten ferner für alle künftigen Aufträge. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit dieser zustande. Voraussetzung ist ein Mandatsnachweis, der auf Verlangen zu erbringen ist.
Die Werbemittel müssen von Auftraggeber vollständig, rechtzeitig (spätestens fünf Werktage vor Druck bzw. Erscheinen des Print- bzw. Onlinemediums) und in den festgelegten Formaten an die in den Mediadaten angegebene E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört insbesondere die Prüfung der technischen Spezifikationen als auch die Gewährleistung der Rechte Dritter (gewerbliche Schutz-, Urheber- Persönlichkeitsrechte usw.). Der Auftraggeber stellt insbesondere dem Verlag im Rahmen seiner Aufträge von Ansprüchen Dritter frei, die unter Umständen geltend gemacht werden. Das gilt auch für die Rechtskosten einer notwendigen Verteidigung.
Bei Sponsored Content behält sich der Verlag Korrekturen im Sinne der objektiven Informationsverbreitung vor. Werbliche Aussagen sind nicht zulässig. Eine Aufbewahrungspflicht der verwendeten Werbemittel endet vier Woche nach Ablauf des Schaltzeitraumes.
Aufträge können abgelehnt werden, wenn objektive Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bestehen oder der Auftraggeber länger als sechs Wochen mit der Zahlung im Verzug ist. Ferner, wenn der Inhalt aufgrund der Herkunft oder des technischen Formats unzumutbar oder nicht möglich ist, wenn gesetzliche Bestimmungen verletzt werden oder der Inhalt vom Deutschen Werberat beanstandet wurde. In diesen Fällen stehen dem Auftraggeber keine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Verlag zu.
Hinsichtlich der Preise gilt, die zum Zeitpunkt der Schaltung erteilte, aktuelle Preisliste. Für bestätigte Aufträge gibt es kein Rücktrittsrecht. Die Preise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Nachlässe ergeben sich aus der in den Mediadaten angegebenen Rabattstaffel. Werbeagenturen und andere Mittler sind verpflichtet, sich in allen Angeboten, Verträgen sowie Abrechnungen an die Preisliste zu halten. Die Mittlervergütung für Werbeaufträge beträgt 15% von Nettopreis. Wird der Auftrag aus Gründen, die der Verlag nicht zu verantworten hat, so hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Nachlässe. Fällt die Ausführung des Auftrages aufgrund höherer Gewalt aus, die der Verlag nicht zu verantworten hat, so wird die Ausführung des Auftrages nach Möglichkeit innerhalb angemessener Zeit nachgeholt. Weiterreichende Ansprüche gegen den Verlag sind ausgeschlossen
Mit der Erteilung des Auftrages und der Übersendung der erforderlichen Werbeunterlagen erteilt der Auftraggeber dem Verlag zudem das Recht zur Nutzung der Unterlagen im Rahmen des Auftrages, insbesondere der Speicherung, Versendung, Vervielfältigung und Sendung der Medien.
Der Verlag haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Angestellten oder Erfüllungsgehilfen für Schäden des Auftraggebers, egal woraus diese resultieren. Sofern der Verlag haftet, haftet es nur, als diese für den Verlag unvorhersehbar waren und nur der Höhe nach bis zu einem Betrag von Euro 50.000,- (fünfzigtausend). Diese Grenze gilt nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Die Haftungsauschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Kardinalpflichten, arglistiger Täuschung oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bücher, Reports und Studien liefern wir ohne Rückgaberecht. Die Kündigungsfrist für Abonnements beträgt drei Monate zum Ende des bezahlten Zeitraums, wobei Stichtag das Datum der Rechnungserstellung ist. Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Käufers zustande. Soweit nicht anders vereinbart und keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen, ist der Kunde an seine Bestellungen gebunden. Ein Widerrufsrecht besteht zudem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder bei Versteigerungen (Online-Auktionen).
 

Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten

 
Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und – soweit derartige Zusagen gemacht wurden – die schriftlich oder in der Produktbeschreibung oder Werbung angegebenen Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Stellt der Kunde dem Verkäufer auf Verlangen die beanstandete Lieferung oder Leistung nicht zur Verfügung oder veräußert oder verwendet er das Produkt, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche.
Ist der Verkäufer zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die er zu vertreten hat, oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.

Auftrag, Zahlung, Zahlungsverzug

Der Auftraggeber erhält grundsätzlich bei Auftragserteilung eine Auftragsbestätigung per eMail sowie eine Rechnung als PDF-File. Er kann wählen zwischen 2% Skonto bei Bezahlung vor dem Erscheinen der ersten Werbung (gilt nur für Print-Werbung). Sofern es sich um ein Paket, bestehend aus mehreren Komponenten handelt, ist entscheidend, dass die Bezahlung vor dem Erscheinen der ersten Teillieferung des Paktes erfolgt. Alternativ gilt Zahlung 14 Tage nach Schaltungsbeginn. Auch hier gilt bei Buchung eines Paketes die erste Teillieferung als ausschlaggebend. Sofern der Auftraggeber Forderungen aufrechnen will, gilt dies nur für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
Die einseitige Änderung von Aufträgen ist nicht zulässig, sie bedarf stets der ausdrücklichen Zustimmung per E-Mail. Mündliche Vereinbarungen sind unzulässig. Sollten ein oder mehrere Punkte des Auftrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Vertrag ist München. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird ausgeschlossen.
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug. Ein Gewährleistungs-Einbehalt ist ausgeschlossen. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf unserer Rechnung angegebenen Bankkonten geleistet werden. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, lässt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 % p.a. zu verlangen. Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Haftung und Haftungsbeschränkungen

Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertragliche Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Alle Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer verjähren sechs Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung. Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
 
 
English Version:

Terms & Conditions of IT Verlag for Informationstechnik GmbH

In the following you will find the terms and conditions of IT Verlag for Informationstechnik GmbH (called „Verlag“ for short) and the website (www.it-daily.net). The following conditions apply exclusively to all offers, deliveries and services oft he seller. Special agreements and subsidiary agreements shall only be valid if they are confirmed in writing by the seller.

Online Services /Events

If we offer the possibility to publish and distribute your own information via communication platforms such as discussion forums, comment functions and message boards, you undertake to provide only correct and truthful information to the best of your knowledge and belief. You further undertake to comply with the applicable legal provisions when using these services. In particular, you shall ensure that the content you publish does not violate the rights of third parties (such as copyrights, personal rights) and that the applicable criminal laws and regulations for the protection of minors are observed.

This also includes the prohibition of the distribution of racist, pornographic, obscene and insulting contents. In the event of violations, we are entitled to delete content that violates these rules and in this case to block your access to our services and/or exclude you from the services altogether. However, we are only obliged to review the content you have posted in accordance with the applicable laws. Furthermore, you shall indemnify us against any claims of third parties that may be asserted against us on the basis of content you have distributed. We will disclose your content and user data to third parties, as far as this is necessary due to legal regulations, official or judicial orders.

Furthermore, you allow us to publish the contents you have posted, also at other locations within our websites and at subsidiaries and sister companies, free of charge. The services provided by us are intended for the personal use of the customer only. Use of the services and contents for commercial purposes is not permitted. The customer is prohibited from using our services for the purpose of advertising or publishing unsolicited mass mailings. This also includes the prohibition to invite users to participate in chain letters, pyramid games or similar actions.

The following conditions apply chargeable events: We confirm your registration by e-mail. Cancellation is not possible after booking. A substitute person can be named at any time free of charge. Should the event not take place due to unforeseeable conditions such as pandemics, it will be held at the same time or later as a presence and/or hybrid event. The costs remain the same. Further claims for damages such as reimbursement of travel or hotel costs do not exist.

Print

The Publisher reserves the right, at its own discretion, to accept or reject orders for advertisements or inserts for factual reasons due to their content, origin or technical form. Orders for inserts are only binding for the publisher after a sample has been submitted and approved. Inserts which in their form give the impression of being part of the magazine or which contain third-party advertisements will not be accepted. The client will be informed of the rejection in writing or by e-mail. Advertisements which are not recognizable as advertisements due to their editorial design will be identified by the publisher by the designation „advertisement“.

The client is responsible for the timely delivery of the advertisement text and flawless printing material or inserts. If printing material is visibly damaged or unsuitable, the publisher shall request a replacement. The publisher guarantees the best possible reproduction of the advertisement. Costs for any drafts, final artwork, etc. are not included in the advertisement prices. The Publisher shall not be liable for errors arising from transmissions of any kind by telephone or telex or for the accuracy of translations.
Unless otherwise agreed, the advertisements will be placed continuously from the next available issue. The publisher reserves the right to postpone publication dates for technical or other reasons. The exclusion of competitors is not possible.

Advertisement orders are to be carried out within one year after conclusion of the contract. In case of doubt, the publication of the advertisement shall be distributed evenly over the acceptance period. The discounts listed in the advertisement price list are only granted for advertisements of an advertiser appearing in a publication within one year. The period begins with the publication of the first advertisement, unless a different start has been agreed in writing upon conclusion of the contract. In the case of a painting contract, the amount of discount is based on the painting quantity. If larger formats are purchased, an advertisement may only be debited from the contract unless the total millimetre quantity purchased justifies the higher discount. If fewer advertisements than agreed are purchased within one year, the publisher shall be entitled to recalculate the difference between the granted and the actual purchase.

Offers, prices and contract conclusions ITVerlag GmbH

All offers are subject to change. An order comes about through written, telephone or electronic transmission (e-mail) and is confirmed by us via e-mail. Only the general terms and conditions (AGB) of the provider apply to the order. If the client attaches his own terms and conditions to the order, which do not correspond to ours, the client’s terms and conditions are expressly excluded. Our AGBs are also valid for all future orders. If advertising agencies place orders, the contract is concluded with them. The prerequisite is a proof of mandate, which must be provided upon request.

The advertising media must be provided by the client in full, in good time (at the latest five working days before printing or publication of the print or online medium) and in the specified formats to the e-mail address specified in the media data. This includes in particular the checking of the technical specifications as well as the guarantee of the rights of third parties (industrial property rights, copyright, personal rights, etc.). In particular, the Customer shall indemnify the Verlag within the scope of its orders against any claims of third parties which may be asserted under certain circumstances. This also applies to the legal costs of any necessary defence.

In the case of sponsored content, the Verlag reserves the right to make corrections in the interests of objective information dissemination. Advertising statements are not permitted. The obligation to retain the advertising material used ends four weeks after the end of the placement period.

Orders can be rejected if there are objective doubts about the solvency of the client or if the client is more than six weeks in arrears with payment. Furthermore, if the content is unacceptable or impossible due to its origin or technical format, if legal regulations are violated or the content has been objected to by the German Advertising Council. In these cases the client is not entitled to any claims for damages against the Verlag.

With regard to prices, the current price list issued at the time of placement shall apply. There is no right of withdrawal for confirmed orders. The prices are always subject to the statutory value added tax applicable at the time. Discounts are based on the scale of discounts stated in the media data. Advertising agencies and other intermediaries are obliged to adhere to the price list in all offers, contracts and invoices. The mediation fee for advertising orders is 15% of net price. If the order is placed for reasons for which the Verlag is not responsible, the Client is not entitled to any discounts. If the execution of the order fails due to force majeure for which the Verlag is not responsible, the execution of the order will be made up for within a reasonable period of time if possible. Further claims against the Verlag are excluded.

By placing the order and sending the necessary advertising documents, the client also grants the Verlag the right to use the documents within the scope of the order, in particular the right to store, send, reproduce and transmit the media.

The Verlag is only liable for damages of the client in case of intent or gross negligence of its employees or vicarious agents, no matter what the cause of the damages is. If the Verlag is liable, it shall only be liable if these were unforeseeable for the Verlag and only up to an amount of Euro 50,000 (fifty thousand). This limit does not apply in the case of intentional or grossly negligent conduct. The exclusions of liability shall not apply in the event of breach of cardinal obligations, fraudulent misrepresentation or liability under the Product Liability Act.

We deliver books, reports and studies without right of return. The cancellation period for subscriptions is three months to the end of the paid period, the effective date being the date of invoice. A contract is concluded by the buyer’s order. Unless otherwise agreed and unless there are no legal regulations to the contrary, the customer is bound by his orders. A right of revocation also does not exist for contracts for the delivery of goods that are manufactured according to customer specifications or for auctions (online auctions).

Warranty, inspection and complaint obligations

Within the scope of the following provisions, the Seller warrants that deliveries and services are free from defects in the sense of warranty law and – insofar as such promises have been made – that the specifications and warranted properties stated in writing or in the product description or advertising are complied with. The warranty rights of the commercial customer presuppose that he has properly fulfilled his obligations to inspect and give notice of defects in accordance with §§ 377, 378 HGB (German Commercial Code). The seller is only liable for intent and gross negligence. If there is a defect in the delivery or service for which the seller is responsible, the seller is entitled to choose whether to rectify the defect or make a replacement delivery. If the customer does not make the delivery or service complained about available to the seller upon request or if he sells or uses the product, all warranty claims shall lapse.

If the Seller is not prepared or not in a position to remedy the defect/replacement delivery, if this is delayed beyond a reasonable period of time for reasons for which the Seller is responsible, or if the remedy of defect/replacement delivery fails in any other way, the Customer is entitled, at his discretion, to cancel the contract (redhibitory action) or to demand a corresponding reduction of the remuneration (abatement).

Order, payment, default of payment

The client receives an order confirmation by e-mail and an invoice as a PDF file as soon as the order is placed. He can choose between a 2% discount if he pays before the first advertisement is published (applies only to print advertising). If it is a package consisting of several components, it is decisive that payment is made before the first partial delivery of the package is published. Alternatively, payment is valid 14 days after the start of the placement. In this case too, the first partial delivery is decisive when booking a package. If the client wants to set off claims, this applies only to undisputed or legally binding claims.

The unilateral modification of orders is not permitted, it always requires the express consent by e-mail. Verbal agreements are not permitted. Should one or more points of the order or these General Terms and Conditions be invalid, the validity of the remaining provisions shall not be affected.

The place of performance for all claims arising from the contract concluded between the customer and the seller is Munich. In the event that the customer is a merchant within the meaning of the German Commercial Code (HGB), Munich shall be the exclusive place of jurisdiction. The law of the Federal Republic of Germany shall apply. The validity of the uniform international sales law (UNCITRAL agreement) is excluded.

Unless otherwise agreed, invoices are payable immediately without deduction. A warranty retention is excluded. Payments must be made free of costs and expenses to the bank accounts indicated on our invoice. Bills of exchange and cheques are only accepted on account of performance. If the customer is more than 30 days in arrears with a payment in whole or in part, if he allows bills of exchange or cheques to be protested, or if an application is made to open insolvency proceedings against his assets, the seller is entitled, without prejudice to other rights, to make all claims against the customer immediately due, to withhold all deliveries or services and to assert all rights arising from the reservation of title. Furthermore, the seller is entitled to demand interest on arrears as damage caused by default at a rate of 3% above the respective discount rate of the German Federal Bank, but at least 10% p.a. The assertion of a higher damage incurred by the seller remains unaffected. The customer is entitled to prove that the seller has not incurred any damage or that the damage incurred is less. The customer can only offset claims of the seller if his claim is undisputed or legally binding.

Liability and limitations of liability

Claims for damages against the seller are excluded regardless of the legal basis, in particular due to delay or impossibility, the violation of consulting and contractual accessory obligations, pre-contractual obligations, positive breach of contract and tortious acts, unless the seller has acted with intent or gross negligence or the claims for damages result from the violation of a warranted characteristic. If the seller is liable on the merits, the claim for damages is limited to the foreseeable damage. In any case, compensation for consequential damages such as loss of profit is excluded. All claims for damages against the seller expire six months after delivery. This does not apply to claims for tort. If and insofar as the liability of the seller is excluded, this also applies to the personal liability of the employees, workers, staff, representatives and vicarious agents of the seller.

 

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